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KPÖ Graz
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„Der Gemeinderat der Stadt Graz appelliert an alle Energieversorgungsunternehmen, insbesondere an die Energie Graz, während der Kältewelle Strom, Gas und Fernwärme in finanziell schlechter gestellten Haushalten bei einem bestehenden Zahlungsrückstand nicht abzuschalten.“ Diese Forderung ist für die Schwarz-Grüne Rathauskoalition in Graz nicht dringlich. Mit ihrer Mehrheit lehnten ÖVP und Grüne im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag von KPÖ-Gemeinderätin Gerti Schloffer ab. VP und Grüne behaupteten, dass ihre Vertreter in den Aufsichtsräten bereits gegen Stromabschaltungen Stellung genommen hätten. Deshalb wäre der Antrag nicht dringlich.
Stadträtin Kahr zeigte in ihrer Wortmeldung aber auf, dass sie laufend mit Fällen von Strom- und Heizungsabschaltungen in Graz konfrontiert wird. Interventionen bei den Energieunternehmen waren bisher nur teilweise erfolgreich. Eine klare Stellungnahme des Gemeinderates wäre deshalb sehr hilfreich gewesen.
Gerti Schloffer: „In solchen Kälteperioden darf man nicht mit Abschaltungen der Energieversorgung arbeiten, niemand darf bei den jetzigen Extremtemperaturen unter der Kälte leiden oder zu Schaden kommen. Wichtig wäre, dass die Energieversorgungsunternehmen ein „Frühwarnsystem“ einrichten und den Kontakt mit den Sozialämtern aufnehmen, weil viele Betroffene solche Situationen nicht mehr eigenständig bewältigen können. Es geht darum, eine dauerhafte Lösung zu finden: Denn kalte Winter kommen immer wieder.“
