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Cleaner Production: KPÖ für koordinierte Vorgangsweise

Der Kontrollausschuss darf nicht ausgeschaltet werden.

„Wir unterstützen die Forderung nach einer koordinierten Vorgangsweise im Zusammenhang mit den Vorfällen rund um Cleaner Production (CPC) und Öko-Profit und können deshalb dem Vorschlag der Grünen einiges abgewinnen, einen "Runden Tisch" einzuberufen, damit alle bisher gesammelten Informationen zusammengetragen und die weitere Vorgangsweise koordiniert werden soll. Der Kontrollausschuss darf nicht ausgeschaltet werden."

Das sagte der KPÖ-Klubobmann im Grazer Gemeinderat, Sepp Schmalhardt, am Montag: „Die Angelegenheit ist so ernst und das finanzielle Risiko für die Stadt Graz ist so groß, dass jeder Schritt genau überlegt werden muss.“
Die Vorsitzende des Kontrollausschusses, Gemeinderätin Lisa Rücker, hatte vorgeschlagen, dass an diesem Runden Tisch Bürgermeister, Finanzstadtrat, Magistratsdirektor, Finanzdirektor, Stadtrechnungshofdirektor, der Aufsichtsratsvorsitzende von CPC und VertreterInnen aller Gemeinderatsfraktionen teilnehmen sollten. Diese Tagung muss auch nach Auffassung der KPÖ noch vor der Gemeinderatssitzung am Donnerstag stattfinden.

7. November 2005