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Das Pfand in der Hand
Für die KPÖ Graz haben Klubobfrau Ina Bergmann bereits 2016 sowie Gemeinderätin Elke Heinrichs schon 2018 und 2020 mittels Dringlicher Anträge das Pfand für Plastikgebinde, Aludosen und Einweg-Glasgefäße gefordert. Ab…
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Verbesserter Diskriminierungsschutz dringend notwendig
Beim Schutz vor Diskriminierung herrscht in Österreich Verbesserungsbedarf. Gemeinderätin Uli Taberhofer hat darum im Gemeinderat eine dringliche Anfrage gestellt. Derzeit gibt es keinen gesetzlichen Schutz, wenn Personen beim Zugang und…
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Verbot von Vollspaltenböden – ein erster wichtiger Schritt, aber nicht genug
Wenn man die Landwirt innen von Seiten der öffentlichen Hand unterstützt, sollte auch eine kürzere Übergangsfrist möglich sein – hier gilt es, weiter Druck auf die aktuelle und auf kommende…
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KPÖ begrüßt Einführung des Einwegpfandes
Ab 2025 sollen endlich einheitlich 25 Cent nach Rückgabe Einwegflaschen und -dosen erstattet werden. Das könnte auch schneller gehen, findet KPÖ-Gemeinderätin Elke Heinrichs „Die Zeit läuft – uns davon!“ Die…
https://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-begruesst-einfuehrung-des-einwegpfandes.phtml
Schulassistenz: Neuregelung ist zu begrüßen
Letzte Woche hat die Landesregierung einige Verbesserungen in der Schulassistenz bekannt gegeben. Der Kleinen Zeitung vom 14. Jänner ist etwa zu entnehmen, dass „das Profil der Schulassistenz für Kinder mit…
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Graz an Bundesregierung: Mieter:innen entlasten!
Nachvollziehbare Mietobergrenzen und die Abschaffung der Befristung von Mietverträgen – das fordert der Gemeinderat der Stadt Graz von der Bundesregierung ein. Als Sofortmaßnahme soll sie die Indexierung in allen Wohnungen…
https://www.kpoe-steiermark.at/graz-an-bundesregierung-mieter-innen-entlasten.phtml
KPÖ fordert: Erhöhung der Richtwert-Mieten aussetzen
Das Aussetzen der Indexierung als Sofortmaßnahme sowie nachvollziehbare Mietobergrenzen und die Abschaffung der Befristung von Mietverträgen, fordert die KPÖ Graz. Mehr als 750.000 Menschen in rund 376.000 Wohnungen wären betroffen…
https://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-fordert-erhoehung-der-richtwert-mieten-aussetzen.phtml
Kompetenz für Heimkontrollen muss in Graz bleiben
Engmaschige Kontrollen können Pflegemängel frühzeitig verhindernEngmaschige Kontrollen können Pflegemängel frühzeitig verhindern Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hat heute im Landtag mit der Wortmeldung aufhorchen lassen, die Kontrollen der steirischen Pflegeheime zentralisieren zu wollen. Der Grazer Gesundheitsstadtrat…
https://www.kpoe-steiermark.at/kompetenz-fuer-heimkontrollen-muss-in-graz-bleiben-1.phtml
Eiskrippe gerettet – KPÖ-Antrag beschlossen
ÖVP wollte Eiskrippe einsparen, um Advent-Expansion zu finanzierenÖVP wollte Eiskrippe einsparen, um Advent-Expansion zu finanzieren Durch die Sparpläne von ÖVP-Stadtrat Riegler wäre beinahe ein schöner und identitätsstiftender Teil des Grazer Advents verloren gegangen. Es ist noch lange…
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Elementarpädagogik auf Liste der Mangelberufe setzen!
Elementarpädagog innen ohne EU-Staatsbürgerschaft, erhalten in der Steiermark derzeit kein Arbeitsvisum, kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Mina Naghibi. Der Grund die elementarpädagogischen Berufe werden derzeit nicht auf der bundesweiten Liste der Mangelberufe geführt.…
https://www.kpoe-steiermark.at/elementarpaedagogik-auf-liste-der-mangelberufe.phtml
VS Rosenberg: Hörbeeinträchtigte Kinder brauchen Fixplätze
An der Volksschule Graz-Rosenberg werden hörbeeinträchtigte, gehörlose und hörende Kinder unterrichtet. Über viele Jahre hat sich die Schule einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Nun gibt es aber ein Problem Im Schuljahr…
https://www.kpoe-steiermark.at/vs-rosenberg-hoerbeeintraechtigte-kinder-brauchen-fixplaetze.phtml
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