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Stadt muss der Verarmung entgegenwirken

Klubobfrau Ina Bergmann begründet Nein der KPÖ zum Budget

„Die KPÖ ist eine Partei, die sich in erster Linie für jene Menschen stark macht die keine Lobby und kein Vermögen hinter sich haben, die jedoch immer und überall zur Kasse gebeten werden. In diesem Sinne können und werden wir diesem Budget, außer dem Budget für Wohnen unserer Stadträtin Elke Kahr, nicht unsere Zustimmung geben.“ Das erklärte Klubobfrau Ina Bergmann am Montag in der Haushaltsdebatte des Grazer Gemeinderates.

Die KPÖ-Hauptrednerin wies darauf hin, dass auch die OG 2012 mit Rücklagenentnahmen und einem neuerlichen Immobilienpaket ausgeglichen werden. Wenn man das berücksichtigt, klafft im Ordentlichen Haushalt auch im Jahr 2012 noch immer ein schönes Loch: „Die Erzählung von den Schwarzen Zahlen, die Graz schreiben würde, hört sich für die Werbung gut an, sie ist aber nicht ganz wirklichkeitsnah."

Das zeigt auch die steigende Verschuldung der Stadt. Ina Bergmann: „Wie wird die Stadt in den nächsten Jahren und Jahrzehnten diese Schulden bewältigen? Vor allem, wenn wir die Schuldscheindarlehen, welche in den letzten 2 Gemeinderatsitzungen beschlossen wurden, ansieht. Endfälligkeiten in 10 Jahren und keine wirklichen Antworten.“

Die KPÖ-Rednerin betonte abschließend: „Die Stadt ist durchaus verpflichtet, wo es möglich ist, gegen die Verarmung zu wirken und auch diesen Grazer/Innen Lebensqualität zu bieten. Diese fängt bei den Grundbedürfnissen wie z.B. einer leistbare Wohnversorgung an.
Die Einführung eines umfangreichen Sozialpasses für Menschen mit niedrigem Einkommen ist eine Möglichkeit, um in diesem Sinne zu arbeiten.“

12. Dezember 2011