167.750 Euro für 1.577 SteirerInnen: Warum KPÖ-PolitikerInnen zwei Drittel ihrer Gehälter spenden

Das war der Tag der offenen Konten 2020

2020 wurde von der Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler sowie von der Grazer Stadträtin Elke Kahr und ihrem Kollegen Robert Krotzer von ihren Einkommen insgesamt 167.757,05 Euro zur Unterstützung von 1577 Personen bzw. Familien in Notlagen zur Verfügung gestellt.

Deutlich mehr Menschen als bisher wurden in diesem von Corona geprägten Jahr bei Schul- und Ausbildungskosten unterstützt. Die technischen Voraussetzungen (schnelles Internet, Notebooks) für den Fernunterricht bereiten vielen Familien finanzielle Sorgen, bei Studierenden sind oft Nebenjobs weggefallen, mit denen das Studium finanziert wurde. Auch bei Unterstützungen für ÖV-Fahrtkosten ist ein Anstieg zu bemerken gewesen.

Dafür ist 2020 seltener Hilfe für Wohnungskautionen nötig gewesen als in den vergangenen Jahren. Daran ist erkennbar, dass der auf Initiative der KPÖ in Graz und später auch in der restlichen Steiermark eingeführte Kautionsfonds eine sinnvolle Maßnahme ist, die tatsächlich Wirkung zeigt.

Stadträtin Elke Kahr: „Heuer hat sich besonders deutlich gezeigt, wie wichtig schnelle und unbürokratische Hilfe ist. Wir suchen in jedem einzelnen Fall eine Lösung und schicken niemand weg, ohne Hoffnung gegeben zu haben. Leider muss man aber feststellen, dass sich die soziale Situation durch Corona weiter zugespitzt hat. Es gibt aber auch eine große Hilfsbereitschaft und Solidarität von sehr vielen Menschen und Einrichtungen.“

LAbg. Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im Landtag: „In diesem Jahr waren viele junge Menschen bei mir, die ihre Ausbildung nicht beginnen konnten und sich Sorgen um ihre Zukunft machen. Sinkende Einkommen durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit haben viele Familien in Schwierigkeiten gebracht, die vorher noch über die Runden gekommen sind. Wir werden über die konkrete Hilfe hinaus auch auf politischer Ebene Lösungen einfordern, damit die Betroffenen nicht vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.“

Robert Krotzer, Stadtrat für Gesundheit und Pflege in Graz, der von seinem Einkommen auch Grippeimpfungen für Wohnungslose und Schnelltest für Pflegeeinrichtungen finanziert hat: „Durch die Krise wird es auch in den kommenden Jahren nicht einfacher werden. Manche denken schon über neue Belastungspakete nach. Dabei sind in Österreich sehr hohe Vermögen in wenigen Händen konzentriert. Es ist dringend notwendig, dass zur Finanzierung der Krise auf diese Vermögen zugegriffen wird. Wenn es da zu keinem Umdenken kommt, werden die Kosten auf all jene abgewälzt, die schon jetzt in Schwierigkeiten sind.“

In Summe wurden seit 1998 von den MandatarInnen der KPÖ insgesamt € 2.479.245,18 an 20.039 Personen und Familien ausbezahlt. Im Jahr 2020 wurden die Mittel wie folgt eingesetzt:

Verwendungszweck	Betrag	unterstützte Personen
Unterstützung für Lebensbedarf (enthält auch Bekleidung, Lebensmittel- und Bädergutscheine)	€ 61.630,73	791
Mietzinszahlungen (Verhinderung von Delogierungen), inkl. Verfahrenskosten, Anwaltskosten	€ 41.487,72	275
Schule und Kinderbetreuung (enthält Schulveranstaltungen, Computer…)	€ 5.518,65	41
Wohn-Einstiegskosten (Kautionen, Provisionen, Baukostenbeiträge)	€ 13.730,00	78
Strom- und Heizkosten	€ 16.317,77	133
Gesundheit (Spitals- und Arztrechnungen, Heilbehelfe, Medikamente…)	€ 8.939,37	107
Wohnungssanierungen und Reparaturen	€ 6.186,87	39
ÖV-Tickets, Fahrtkosten	€ 2.559,20	37
Haushaltsgeräte, Boiler, Möbel	€ 8.245,74	57
Spenden an soziale Initiativen und Vereine	€ 3.141,00	19
Gesamtausgaben für Unterstützungen	€ 167.757,05	1577

(Stand: 28.12.2020)

Veröffentlicht: 29. Dezember 2020