Aus Parteienförderung: 1 Million Euro für Menschen in Notlagen seit 2014

Knapp 325.000 Euro hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen Juli 2021 und Juni 2022 an Klubförderung bezogen. Von dieser Fördersumme wurden rund zwei Drittel – das entspricht über 226.000 Euro - als Unterstützungsleistung direkt an Menschen in sozialen Notlagen weitergegeben.

Seit Einführung der Erhöhung der Klubförderung im Jahr 2014 wurden vom KPÖ-Gemeinderatsklub aus diesen Mitteln 5.932 einkommensschwache und in Not geratene Menschen finanziell unterstützt. Im August 2022 ist der Wert von 1. Million Euro überschritten worden.

„Politik ist kein Selbstzweck oder Selbstbedienungsladen für Parteien. Die Politik muss immer den Menschen dienen. Darum haben wir 2014 die Erhöhung der Klubförderung nicht nur abgelehnt, sondern uns auch dazu entschlossen, das Geld der Bevölkerung zurückzugeben“, sagt KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther.

Jedes Jahr legt die KPÖ die Verwendung ihrer Klubförderung offen. „Transparenz wird bei uns großgeschrieben, schon bevor es zum Modewort geworden ist. Alle Ausgaben der Klubförderung können seit ihrer Einführung 2014 jederzeit eingesehen werden und sind zu 100% nachvollziehbar“, betont Victoria Nekrepp, Finanzreferentin im KPÖ-Gemeinderatsklub.