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"Baurecht sorgt für Eklat"

Stadtzeitung "Grazer" gibt KPÖ-Kritik wieder

Der Abriss des Castellhofs, das Monster-Bauprojekt am Rosenberggürtel oder jenes hinter dem Schloss Eggenberg: In jüngerer Vergangenheit mehren sich Bauprojekte in Graz, die auf heftigen Protest bei den Anrainern stoßen – primär deshalb, weil man vermutet, bei diesen Vorhaben sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen.
Der Protest weitet sich jetzt aus – und zwar auf jenes Gremium, das in zweiter Instanz über diese Projekte zu entscheiden hat: Bei der so genannten Berufungskommission, bestehend ausschließlich aus Gemeinderäten, stehen nun Rücktritte im Raum. Der Hintergrund: Sowohl die erste als auch die zweite Instanz werden von ein und derselben Person beraten – vom Leiter des Bauamts, Klaus Engl.
„Es ist ein eindeutiger Missstand, dass eine Person für beide Instanzen sprechen kann“, ärgert sich KP-Mandatar Andreas Fabisch – er sitzt ebenfalls in der Berufungskommission. „Die kritischen Stimmen mehren sich – in letzter Zeit ist es Bauwerbern möglich, einfach alles zu planen; Baudichten werden überschritten, irgendwelche Gutachten herangezogen. Das ist inakzeptabel!“
Das Gremium selbst habe, so Fabisch, wenig Spielraum – weil es laut derzeitigem Recht auf Engl angewiesen sei. „Bürgermeister Nagl muss das schleunigst ändern!“, so die Forderung.

(Grazer, 3. 10. 2010)

Veröffentlicht: 3. Oktober 2010

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