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Feinstaub: "Graz sollte keinen Rückzieher machen"

Monogioudis: Stadt soll zu geforderten Maßnahmen auch stehen

StR Monogioudis zur Stellungnahme bzgl. Feinstaub-Fahrverbote:

"Graz sollte keinen Rückzieher machen"

Der Stadtsenat behandelte heute in seiner Sitzung eine Stellungnahme zur geplanten Feinstaub-Verordnung des Landes. SPÖ und ÖVP fordern darin die Möglichkeit, die geplanten Fahrverbote vorzeitig auszusetzen. Die Stadträtinnen Wilfriede Monogioudis und Elke Kahr stimmten dieser Stellungnahme nicht zu.

Der heutige Grazer Stadtsenat befasste sich mit einer Stellungnahme zur geplanten Feinstaub-Verordnung des Landes. Im Zentrum dieses Antrags, der von ÖVP und SPÖ beschlossen wurde, steht die Forderung nach einer Evaluierung der Fahrverbote im kommenden Jahr und damit verknüpft der Möglichkeit, diese Verkehrsbeschränkungen vorzeitig auszusetzen.

"Graz hat jahrelang Maßnahmen gefordert - jetzt darf man keinen Rückzieher machen"
Gesundheits-Stadträtin Wilfriede Monogioudis und ihre KPÖ-Kollegin Stadträtin Elke Kahr stimmten diesem Beschluss nicht zu. Stadträtin Monogioudis dazu: "Die Stadt hat jahrelang vom Land effektive Maßnahmen gefordert, und Landesrat Wegscheider ist nun der Erste, der einen Stufenfahrplan für Verkehrsbeschränkungen vorlegt. Jetzt darf die Stadt keinen Rückzieher machen - im Gegenteil, ich hätte mir noch weiter gehende Maßnahmen gewünscht." meint Stadträtin Monogioudis. Die beiden Stadträtinnen haben in der Sitzung Alternativ-Vorschläge vorgelegt, die abgelehnt wurden.

ÖV ausbauen und Vollzug der Verordnung sichern

Salzburg, Innsbruck und Linz haben sich in den letzten Jahren Bundesmittel für den Nahverkehrsausbau gesichert, Graz hat diese Möglichkeiten bis dato verabsäumt. "Wir müssen Anleihe bei diesen Städten nehmen und uns angesichts der bevorstehenden Verkehrsbeschränkungen primär mit dem Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel befassen" fordert Stadträtin Monogioudis, "denn immerhin werden gewaltige Herausforderungen auf uns alle zukommen. Der ÖV muss endlich Priorität gegenüber dem PKW-Verkehr eingeräumt und die Infrastruktur ausgebaut werden."

Die Gesundheits-Stadträtin fordert aber auch: "die Einhaltung der geplanten Verordnung sicher zu stellen, damit diese Maßnahmen nicht zahnlos bleiben."

15. September 2006