Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

Philipp Ulrich (c) KPÖ Graz-Prassl-2.jpg
KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. (Foto: Julia Prassl)
Foto: © KPÖ Graz/Prassl

Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese setzen viel Geduld, Flexibilität und angeworbene Kenntnisse über die diversen Abläufe voraus. Hier verliert man schnell den Überblick, wann positive Bescheide wieder auslaufen.

Wird eine Frist um nur wenige Tage verpasst, kann sich die, in vielen Fällen ohnehin schon schwierige, finanzielle Situation noch weiter verschärfen. KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert darum ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Ähnliches gibt es bereits bei Ausnahmegenehmigungen beim Parken (Blaue und Grüne Zonenkarte), wo man frühzeitig vor Ablauf eine SMS erhält, um rechtzeitig eine Verlängerung beantragen zu können. Auch das Gesundheitsamt bietet bereits Erinnerungsservices für Impfauffrischungen an.

KPÖ Graz
Foto: ©Robert Kropf / Wikimedia

Gefängnisdebatte: »Den Worten müssen endlich Taten folgen«

30-01-26 „Lei­der muss im­mer erst et­was Sch­lim­mes pas­sie­ren, da­mit man in der Öf­f­ent­lich­keit über die Pro­b­le­me in un­se­ren Ge­fäng­nis­sen spricht. So­bald die Schlag­zei­len ver­schwin­den, schwin­det auch das In­ter­es­se an Lö­sun­gen. Was wir brau­chen sind Maß­nah­men und ech­te Re­for­men, nicht nur lee­re…

KPÖ Graz

Graz fordert: Keine Verschlechterung des Pflegeschlüssels!

28-01-26 Die Lan­des­re­gie­rung plant ei­ne Kür­zung des Per­so­nal­schlüs­sels in Pf­le­ge­wohn­hei­men. Al­lein in Graz wä­ren rund 2.400 Heim­be­woh­ner:in­nen von ei­ner sol­chen Kür­zung di­rekt be­trof­fen. Als Pf­le­ge­wohn­heim­be­t­rei­be­rin trägt die Stadt Graz hier ei­ne be­son­de­re Ver­ant­wor­tung, denn sie ist der öf­f­ent­li­chen Da­s­eins­vor­sor­ge verpf­lich­tet –…

KPÖ Graz
Foto: ©KPÖ Graz

Rechenschmäh beim SWÖ-Abschluss

27-01-26 KPÖ: »Kein Grund zur Freu­de«. „Die­ser Ab­schluss ist ein Schlag ins Ge­sicht für al­le, die in die­sem Be­reich ar­bei­ten und sich in den letz­ten Wo­chen für bes­se­re Löh­ne en­ga­giert ha­ben. Die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen wa­ren st­reik­be­reit, wur­den aber vom Ver­hand­lungs­team im Stich ge­las­sen“, sag­t K­PÖ-Ge­mein­de­rat Phi­l­ipp…

KPÖ Graz

»Schutz des Grazer Trinkwassers muss oberste Priorität haben!«

23-01-26 Im De­zem­ber stell­te KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin Mi­riam Her­lics­ka im Ge­mein­de­rat ei­nen An­trag, der die Si­cher­heit des Gra­zer Trink­was­sers in Zu­sam­men­hang mit dem ge­plan­ten Mur­kraft­werk in St­ü­bing zum In­halt hat­te. Wie sich her­aus­s­tell­te zur rech­ten Zeit.   

Veröffentlicht: 21. Oktober 2022