Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

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KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. (Foto: Julia Prassl)
Foto: © KPÖ Graz/Prassl

Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese setzen viel Geduld, Flexibilität und angeworbene Kenntnisse über die diversen Abläufe voraus. Hier verliert man schnell den Überblick, wann positive Bescheide wieder auslaufen.

Wird eine Frist um nur wenige Tage verpasst, kann sich die, in vielen Fällen ohnehin schon schwierige, finanzielle Situation noch weiter verschärfen. KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert darum ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Ähnliches gibt es bereits bei Ausnahmegenehmigungen beim Parken (Blaue und Grüne Zonenkarte), wo man frühzeitig vor Ablauf eine SMS erhält, um rechtzeitig eine Verlängerung beantragen zu können. Auch das Gesundheitsamt bietet bereits Erinnerungsservices für Impfauffrischungen an.

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Kraftwerk Stübing zur UVP eingereicht: KPÖ-Antrag kam zum richtigen Zeitpunkt

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Kraftwerk Stübing: Grazer Gemeinderat fordert, Trinkwassersicherheit muss gewährleistet sein

11-12-25 „Die Qual­ti­tät und Ver­sor­gungs­si­cher­heit des Gra­zer Trink­was­sers hat für mich obers­te Prio­ri­tät“, sagt Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr. Da­her lässt sie be­reits seit ei­nem Jahr die Pla­nungs­ar­bei­ten des von Ver­bund und En­er­gie Stei­er­mark ge­plan­ten Mur­kraft­werks in St­ü­bing von Ex­per­ten der Hol­ding Graz…

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KPÖ erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten im Sozialbereich

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Kürzen bei den Schwächsten

02-10-25 Bund hal­biert die Fahrt­kos­ten­zu­zah­lung von Men­schen mit Be­hin­de­rung. „Es ist ei­ne Schan­de, dass bei drin­gend be­nö­t­ig­ten Hil­fen für Men­schen mit Be­hin­de­rung ge­kürzt wird, wäh­rend et­wa für die Rüs­tung Mil­li­ar­den be­reit­ste­hen“, kri­ti­siert KPÖ-In­k­lu­si­ons­sp­re­cher Phi­l­ipp Ul­rich.

Veröffentlicht: 21. Oktober 2022