Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

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KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. (Foto: Julia Prassl)
Foto: © KPÖ Graz/Prassl

Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese setzen viel Geduld, Flexibilität und angeworbene Kenntnisse über die diversen Abläufe voraus. Hier verliert man schnell den Überblick, wann positive Bescheide wieder auslaufen.

Wird eine Frist um nur wenige Tage verpasst, kann sich die, in vielen Fällen ohnehin schon schwierige, finanzielle Situation noch weiter verschärfen. KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert darum ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Ähnliches gibt es bereits bei Ausnahmegenehmigungen beim Parken (Blaue und Grüne Zonenkarte), wo man frühzeitig vor Ablauf eine SMS erhält, um rechtzeitig eine Verlängerung beantragen zu können. Auch das Gesundheitsamt bietet bereits Erinnerungsservices für Impfauffrischungen an.

Graz hält zusammen

16-06-25 Ges­tern ver­sam­mel­ten sich Tau­sen­de am Gra­zer Haupt­platz, um ge­mein­sam zu trau­ern und ein Zei­chen des Zu­sam­men­halts zu set­zen. In­mit­ten von Sch­merz und Sprach­lo­sig­keit zeigt sich ei­nes ganz klar: Zu­sam­men­halt gibt Hoff­nung. Fol­gend ei­ne Bot­schaft von Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr:

Sektorales Bettelverbot: Kein Thema für Graz

05-06-25 Der Land­tag Stei­er­mark be­sch­ließt ei­ne Än­de­rung des Lan­des-Si­cher­heits­ge­set­zes, die es Ge­mein­den er­mög­licht, sek­to­ra­le Bet­tel­ver­bots­zo­nen ein­zu­rich­ten. Be­reits Mit­te März hat Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr klar­ge­s­tellt: „Wir brau­chen kei­ne sek­to­ra­len Bet­tel­ver­bo­te. Denn in Linz sieht man, dass das nichts bringt, au­ßer ei­ne Ver­la­ge­rung mit…

Budgetrede: Bund lässt Städte im Regen stehen

13-05-25 Fi­nanz­mi­nis­ter Mar­kus Mar­ter­bau­er hat heu­te das Bun­des­bud­get für 2025 und 2026 prä­sen­tiert – doch für Städ­te und Ge­mein­den blei­ben vie­le Fra­gen of­fen. Die an­ge­kün­dig­ten Maß­nah­men dro­hen, die fi­nan­zi­el­le La­ge der Kom­mu­nen so­gar wei­ter zu ver­schär­fen.

Veröffentlicht: 21. Oktober 2022