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Gemeindewohnungen auf Kasernengrund

Dringlichkeitsantrag von KPÖ und Grünen im Gemeinderat

In der Grazer Gemeinderatssitzung am Donnerstag wird der Bau von Gemeindewohnungen auf Kasernengrundstücken thematisiert. KPÖ-Klubobmann Sepp Schmalhardt bringt einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von KPÖ und Grünen ein. Darin wird der Bund aufgefordert, den Gemeinden - so auch der Stadt Graz - Kasernengrundstücke zu günstigen Bedingungen und zum Zwecke des Baus von Gemeindewohnungen zur Verfügung zu stellen. Eine der Möglichkeiten in diesem Zusammenhang ist der Tausch mit geeigneten Grundstücken der betreffenden Gemeinden.
Schmalhardt: Ein immer größerer Teil der Bevölkerung wird gerade durch die steigenden Kosten am privaten Wohnungsmarkt in die Armut gedrängt. Es ist daher zu erwarten, dass der Andrang für erschwingliche Gemeindewohnungen in den kommenden Jahren ansteigen wird.
Deshalb ist der Bau neuer Gemeindewohnungen eine wichtige Aufgabe der Stadt Graz. Die bereits in Angriff genommenen Projekte reichen nicht aus, um das Problem der Wohnversorgung von Menschen mit geringem Einkommen zu lösen.
Der bevorstehende Verkauf von Kasernengrundstücken des Bundesheeres in der Stadt Graz bietet nun die Möglichkeit, zumindest auf Teilflächen dieser Anlagen neue Gemeindewohnungen zu errichten. Um sicherstellen zu können, dass die Gemeinde beim Verkaufsprozess der Kasernen nicht ins Hintertreffen gelangt, ist unserer Meinung nach eine Willensentscheidung der zuständigen Stellen des Bundes notwendig, für Gemeindewohnungen geeignete Grundstücke des Bundesheeres vorrangig an Kommunen abzugeben. Schließlich waren Kasernen des Bundesheeres teilweise schon seit mehr als 100 Jahren im Besitz der öffentlichen Hand. Eine der Möglichkeiten in diesem Zusammenhang wäre ein Grundtausch zwischen Kasernengrundstücken und verwertbaren Grundstücken, die im Besitz der Gemeinde Graz sind.“

Rückfragehinweis: 0650 2412291

15. Februar 2006