Graz: Aufgabenkritik kostet Arbeitsplätze
Arbeitsplätze: KPÖ zeigt Grenzen der Stadtpolitik auf
Die KPÖ stimmte in der Grazer Gemeinderatssitzung – wie
alle anderen Fraktionen – für einen Dringlichkeitsantrag der
SPÖ, in dem die StadträtInnen aufgefordert werden, einen Bericht
über beschäftigungssichernde bzw. beschäftigungsfördernde Maßnahmen
in ihren Ressorts vorzulegen.
Klubobfrau Elke Kahr betonte in ihrer Stellungnahme aber, dass die
Zweifel daran, ob diese Maßnahmen Wirkung zeigen und zur Senkung
der hohen Arbeitslosenrate in der steirischen Landeshauptstadt
führen, mehr als berechtigt sind.
Elke Kahr: „Die Stadt Graz müsste als Arbeitgerberin
Vorbildcharakter haben. Der beschlossene Einsparungskurs unter dem
Titel Aufgabenkritik führt aber dazu, dass auch im städtischen
Bereich Stellen abgebaut werden.“.
Gemeinderätin Ina Bergmann wies auf die Ursachen der Klagen über
die angeblich mangelnde Kauflust der Bevölkerung hin: „Die
Leute kaufen weniger, weil sie kein Geld haben. Wer arbeitslos ist
oder eine Mindestpension hat, muss jeden Euro zweimal
umdrehen“.
Auf die gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen machte Gemeinderat
Johann Slamanig aufmerksam. In den letzten Jahrzehnten ist das
Wirtschaftswachstum gesunken, die Arbeitslosigkeit ist angestiegen,
der öffentliche Sektor in Österreich wurde zerschlagen und die
Lohnquote ist gesunken: „Das beweist die Umverteilung auf
Kosten der Mehrheit der Bevölkerung“. In der Stadt Graz
allein könne keine aktive Arbeitsplatzpolitik betrieben werden. Es
gehe um eine gesamtgesellschaftliche Veränderung, nämlich um die
Klassenfrage.
Rückfragehinweis: Tel.: 0316/ 872 2151