Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

Graz: Aufgabenkritik kostet Arbeitsplätze

Arbeitsplätze: KPÖ zeigt Grenzen der Stadtpolitik auf

Die KPÖ stimmte in der Grazer Gemeinderatssitzung – wie alle anderen Fraktionen – für einen Dringlichkeitsantrag der SPÖ, in dem die StadträtInnen aufgefordert werden, einen Bericht über beschäftigungssichernde bzw. beschäftigungsfördernde Maßnahmen in ihren Ressorts vorzulegen.
Klubobfrau Elke Kahr betonte in ihrer Stellungnahme aber, dass die Zweifel daran, ob diese Maßnahmen Wirkung zeigen und zur Senkung der hohen Arbeitslosenrate in der steirischen Landeshauptstadt führen, mehr als berechtigt sind.
Elke Kahr: „Die Stadt Graz müsste als Arbeitgerberin Vorbildcharakter haben. Der beschlossene Einsparungskurs unter dem Titel Aufgabenkritik führt aber dazu, dass auch im städtischen Bereich Stellen abgebaut werden.“.
Gemeinderätin Ina Bergmann wies auf die Ursachen der Klagen über die angeblich mangelnde Kauflust der Bevölkerung hin: „Die Leute kaufen weniger, weil sie kein Geld haben. Wer arbeitslos ist oder eine Mindestpension hat, muss jeden Euro zweimal umdrehen“.
Auf die gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen machte Gemeinderat Johann Slamanig aufmerksam. In den letzten Jahrzehnten ist das Wirtschaftswachstum gesunken, die Arbeitslosigkeit ist angestiegen, der öffentliche Sektor in Österreich wurde zerschlagen und die Lohnquote ist gesunken: „Das beweist die Umverteilung auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung“. In der Stadt Graz allein könne keine aktive Arbeitsplatzpolitik betrieben werden. Es gehe um eine gesamtgesellschaftliche Veränderung, nämlich um die Klassenfrage.

Rückfragehinweis: Tel.: 0316/ 872 2151

17. März 2005