Jeder dritte Euro, den die Stadt Graz täglich ausgibt, fließt bereits in Bildung. Seit 2022 wurde das Bildungsbudget um 40 Prozent erhöht – ein Kraftakt, der nur möglich war, weil andere Stadtregierungsmitglieder zurückgesteckt haben. Denn wie in allen öffentlichen Haushalten in Österreich ist auch in Graz spürbar, dass die Einnahmen stagnieren oder sogar zurückgehen.

„Die Kinderbetreuungseinrichtungen waren der KPÖ stets wichtig, auch in Zeiten, in denen andere Parteien noch offen dagegen aufgetreten sind. Auch in budgetär schwierigen Zeiten haben wir die Mittel dafür massiv erhöht und werden einen Ausbau auch weiterhin forcieren“, betont Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ).

ÖVP und FPÖ haben im Land beschlossen, die geplante weitere Verkleinerung der Gruppen in den Kindergärten zu verschieben. In Graz wird diese Pause aber keinen Stillstand bedeuten: KPÖ, Grüne und SPÖ wollen sie zusammen mit Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) nützen, um den Ausbau der Kinderbetreuung mit den verfügbaren Mitteln fortzusetzen.

Der heute erfolgte Aufruf der Sozialpartner:innen, die Kinderbetreuung weiter auszubauen und in den Städten und Gemeinden abzusichern, ist dabei ein wichtiges Signal an Land und Bund.
 

40 Prozent mehr für Bildung seit 2022

Durch zusätzliche Verpflichtungen – insbesondere das Sozial- und Pflegeleistungsfinanzierungsgesetz, das für 2026 eine Mehrbelastung von 13,1 Millionen und für das Jahr 2027 18,3 Millionen Euro für die Stadt Graz bringt – sowie durch die letzte Steuerreform des Bundes, die Graz jährlich 30 bis 40 Millionen Euro an Ertragsanteilen kostet, wird es als wachsende Stadt zunehmend schwieriger, ihre Pflichtaufgaben im notwendigen Ausmaß zu erfüllen.

Trotz dieser Belastungen wurde das Bildungsbudget massiv erhöht:
Von 81,7 Millionen Euro im Jahr 2022 auf derzeitig geplante 114,5 Millionen Euro im Jahr 2026 – ein Plus von über 40 Prozent. „Das zeigt sich deutlich, dass Bildung für die Stadt Graz absolute Priorität hat“, erklärt Finanzstadtrat Manfred Eber.
 

Konsolidierungsmaßnahmen werden noch einmal überarbeitet

Durch die neuen Rahmenbedingungen (Stichwort: Auswirkung Budget Land Steiermark auf die Stadt Graz) wird es möglich sein, die ursprünglich geplanten Einsparungen im Bildungsressort von 1,4 Prozent abzuflachen. Die eigentlich für Oktober vorgesehenen Budgetanpassungen von 7 Millionen Euro werden in diesem Licht derzeit neu berechnet und sollen im Dezember dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden – mit einem Gesamtvolumen von rund 1,5 Millionen Euro für die Bildung.

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