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Haus Graz: Kosten sind fix - Einsparungen stehen in den Sternen

Elke Kahr kritisiert Jubelpressekonferenz der Rathauskoalition

„Jetzt ist es sozusagen amtlich. Das Ausgliederungsprojekt Haus Graz kostet mindestens 1 Million Euro, während die versprochenen Einsparungseffekte in den Sternen stehen.“ Das sagte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Donnerstag zur Jubelpressekonferenz der schwarz-grünen Rathauskoalition über das neue Logo der Stadt Graz.
Nachdem man im Vorjahr Unsummen für ein neues Logo der Graz AG ausgegeben hatte, müssen nun bis Ende 2011 alle Auftritte und Drucksorten der Stadt, der neuen Holding und auch von Tourismus und Messecongress umgestellt werden.

Elke Kahr: „Man sieht jetzt, dass es bei der ganzen Sache nicht um das Budget der Stadt ging, wie immer argumentiert wurde. Die Ausgliederung bringt keine budgetären Vorteile für die Stadt. Sehr wohl aber wird das Vermögen der Stadt verringert.
Elke Kahr: „Die Stadt bringt Vermögenswerte von 35 Mio € in die Holding ein, bei der Stadt bleiben die Finanzschulden aus diesem Bereich (Kanal).
Längerfristig wird sicher versucht werden, durch schlechtere Verträge für neueintretende Beschäftigte Einsparungen zu erzielen. Aber diese müssen erst einmal das Gehalt eines dritten Vorstandsmitglieds wett machen.
Auch von einem Abbau der Bürokratie kann daher, wie man sieht, nicht die Rede sein.“

Die Entwicklung der letzten Monate zeigt, dass die Warnungen der KPÖ vor dem Ausgliederungsprojekt Haus Graz mit der langfristigen Perspektive einer Privatisierung kein leeres Gerede waren. Elke Kahr: „Wir lassen uns auch in Zukunft nicht durch billige Werbetricks davon abhalten, Fehlentwicklungen aufzuzeigen“.

11. November 2010