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Höhere Essensbeiträge in Kindergärten

Gemeinderat Sikora sieht schleichende Wiedereinführung von Kindergartenbeiträgen

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Gemeinderat Christian Sikora: "Bald werden die Essensbeiträge so viel ausmachen wie die Elternbeiträge vor Einführung der Gratiskindergärten."

Erst im Vorjahr wurden die Essensbeiträge in den Kinderbetreuungseinrichtungen empfindlich erhöht, und zwar von 1,82 auf 2,85 Euro pro Essen. In der Gemeinderatssitzung am 22. 4. 2010 soll eine weitere Erhöhung um 10 Cent auf 2,95 Euro beschlossen werden.

Wurde die Erhöhung im Vorjahr noch damit begründet, dass die Kosten für das Essen gestiegen seien, so sollen künftig auch die „kostenrelevanten Leistungen rund ums Essen", wie etwa Infrastruktur, Wartung und Pflege sowie Energie, Gebrauchsgüter usw. bei der Berechnung der Essensbeiträge zum Ansatz kommen. Die jährliche Valorisierung der Beiträge soll ebenfalls festgeschrieben werden.

„Immer deutlicher treten die ersten Vorboten der einschneidenden Belastungen der Grazerinnen und Grazer zutage, welche die von Schwarz/Grün verschuldeten Einschränkungen im Rahmen von „Haus Graz" den Grazerinnen und Grazern noch bereiten werden. Die Einbeziehung der Infrastrukturkosten in die Essensbeiträge sind darin begründet", macht Gemeinderat Christian Sikora deutlich.

Die neuen Essensbeiträge sollen also ab Herbst mindestens 31,15, die höchsten 59,29 Euro monatlich betragen. „Bald werden die reinen Essensbeiträge so viel ausmachen wie die Elternbeiträge vor Einführung des „Gratiskindergartens". Ich sehe darin eine schleichende Wiedereinführung von Kindergartenbeiträgen, versteckt hinter Kosten für Essen und Infrastruktur", so Sikora. Angesichts der steigenden Belastungen der Grazer BürgerInnen auf allen Ebenen sei diese Vorgehensweise unzumutbar.

Kräftig erhöht werden sollen auch die Beiträge für Kinderkrippen und Horte, selbst für die unterste Einkommensstufe (bis 1.258,- Euro Familieneinkommen) sollen monatlich künftig 87,33 Euro anfallen. Das entspricht einer Erhöhung um rund 5,- Euro.

Die KPÖ wird dem Stück selbstverständlich nicht zustimmen.

 

Rückfragehinweis: KPÖ-Gemeinderat Christian Sikora, Tel.: 0650 27 01 963

15. April 2010