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KPÖ: Unser Nein ist begründet

Grazer KPÖ wehrt sich gegen Blockadevorwurf

Stadtrat Kaltenegger: "Werden über viele Dinge gar nicht informiert".


Gegen den Vorwurf von SPÖ und ÖVP, die KPÖ würde in der Grazer Kommunalpolitik alles nur blockieren, wandten sich die beiden Grazer KP-Stadträte Ernest Kaltenegger und Wilfriede Monogioudis. "Das ist ein unglaublicher, parteipolitisch motivierter Vorwurf - erstens sind wir bei 90 Prozent der Beschlüsse mit dabei. Zweitens werden wir über viele Dinge, die sich SP und VP ausschnapsen, nicht informiert", so Kaltenegger am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

Projekte. Es gebe natürlich Bereiche, wo ein Nein der KPÖ begründet sei, etwa bei Großprojekten, die die Finanzkraft der Stadt überfordern würden. Dazu würden die Grazer Messe und das Kunsthaus zählen, das ja ursprünglich zu 100 Prozent ein Landesprojekt gewesen sei und dann an der Stadt Graz hängen geblieben sei, so Kaltenegger. Man müsste einmal eine Auflistung dieser Projekte und möglicher Ausstiegsvarianten und der Kosten machen und dann darüber diskutieren.

Kritik. "Man möchte immer, dass wir zustimmen", so der Grazer KP-Chef, "aber zum Beispiel heute und morgen befinden sich VP und SP in Klausur, machen sich die Dinge ohne uns aus, und wir sollen dann zustimmen", kritisierte Kaltenegger. "Aber natürlich ist mir klar, dass gewisse Dinge wie Postenschachereien ohne die KPÖ besser laufen", schmunzelte der Stadtrat.

Schwerpunkt Region. Bezüglich der steirischen Landtagswahl 2005, bei der die Kommunisten mit "KPÖ - Ernest Kaltenegger" antreten, erklärte der Grazer Stadtrat, er werde zwar mithelfen, aber sicher nicht als Spitzenkandidat. Sein Bereich bleibe die Kommunalpolitik.

Senat. Eine mögliche Reduktion der Zahl der Grazer Stadtsenatsmitglieder bzw. der Kopfstärke des Gemeinderates kommentierte Kaltenegger so: "Unsere Türen stehen weit offen. Wir haben das schon 1998 gefordert, als es uns den einzigen Stadtratssitz gekostet hätte."


apa, 6. 10. 04









6. Oktober 2004