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„Stell dir vor, es ist EU-Wahl, und immer weniger gehen hin“

Klimt-Weithaler (KPÖ): Menschen glauben nicht an EU-Propaganda

Nicht mehr als einen Achtungserfolg konnte bei den heutigen EU-Parlamentswahlen in Österreich das Wahlbündnis „Europa anders“, bestehend aus KPÖ, Piratenpartei und Der Wandel, erzielen. Die steirische KPÖ-Sprecherin Claudia Klimt-Weithaler stellt angesichts der noch weiter gesunkenen Wahlbeteiligung fest, dass die meisten Menschen in unserem Land offenbar nicht glauben, dass das EU-Parlament irgendeinen nennenswerten Einfluss auf die politische Entwicklung hat.

„Die Beteiligung zeigt, dass die Menschen kein Vertrauen in dieses Fassadenparlament haben. Das politische Establishment wird das aber wie bisher kalt lassen. Nun werden vor der Wahl auf Eis gelegte Vorhaben wieder aufgenommen und gegen den Willen der großen Mehrheit umgesetzt. Daran besteht kein Zweifel. An die EU-Propaganda glaubt nur eine Minderheit in Europa“, so die steirische KPÖ-Sprecherin Claudia Klimt-Weithaler.

Die Politik von SPÖ und ÖVP ist in der Steiermark nicht mehr mehrheitsfähig. Auch das hat diese Wahl bestätigt. Die von der KPÖ unterstützte Liste „Europa anders“ konnte ein respektables Ergebnis erzielen, das deutlich über dem bundesweiten KPÖ-Ergebnis aus dem Jahr 2009 liegt. Die EU-Parlamentswahl ist jetzt aber Geschichte. Die großen sozialen Probleme für die Menschen bleiben. Die Bevölkerung in der Steiermark kann sich darauf verlassen, dass die KPÖ in unserem Bundesland ihren eigenständigen Weg weitergehen wird. Gleichzeitig will sie daran mitarbeiten, österreichweit eine echte EU-kritische Kraft zu etablieren, die die Interessen der arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das achtbare Ergebnis der Liste „EU-Stop“ zeigt, dass es unklug ist, die Frage eines EU-Austritts obskuren Listen und rechten Hetzern zu überlassen.

Im Jahr 2015 stehen in der Steiermark wichtige Entscheidungen an: Die Gemeinderäte werden neu gewählt und im Herbst findet die Landtagswahl statt. Die KPÖ Steiermark geht nun gestärkt in diese Wahlen, in denen sie sich als verlässliche und soziale Kraft für jene Steirerinnen und Steirer einsetzen möchte, auf die die EU-begeisterten Parteien längst vergessen haben.

25. Mai 2014