Transparenz: KPÖ-Verfügungsmittel sind jederzeit einsehbar

Der neue Stadtrechnungshofbericht „Buchhalterische Schlüsselkontrollen 1. Quartal 2023“ beinhaltet die Empfehlung, dass es in der Stadt genauere Kontrollrichtlinien für die Verwendung der Verfügungsmittel der Stadtregierungsmitglieder sowie der Klubobleute braucht.

„Die KPÖ steht seit Anbeginn für Transparenz – nicht nur bei der Verwendung der Klubmittel, sondern auch bei den eigenen Gehältern, von denen wir zwei Drittel an Menschen in Notlagen weitergeben. Jederzeit kann die Verwendung der Verfügungsmittelbei uns überprüft werden, darum unterstützen wir uneingeschränkt die Forderung des Stadtrechnungshofes“, betont Bürgermeisterin Elke Kahr.

In Summe wurden seit 1998 von den Gehältern der Politiker:innen der KPÖ schon über 3 Millionen Euro Unterstützungsleistungen an 25.000 Personen und Familien ausbezahlt.

Offenlegung der Verfügungsmittel

Im Jahr 2022 wurden im Bürgermeisteramt die Verfügungsmittel wie folgt verwendet:

Bürobedarf/-ausstattung: 1.600,97 Euro

Bewirtung/Schulbesuche/Veranstaltungen: 3.378,88 Euro

Spenden/Zuschüsse an Vereine & Initiativen: 11.359,66 Euro

Unterstützung von Menschen in Notlagen: 25.828,45 Euro

Sonstiges (u.a. Weinachtsbeihilfe, Ankauf von Büchern etc): 8.297,10 Euro

Im Büro von Stadtrat Manfred Eber wurden die die Verfügungsmittel 2022 so verwendet:

Bürobedarf/-ausstattung: 2.930,97 Euro

Bewirtung: 5.139,51 Euro

Spenden/Zuschüsse: 3.320,00 Euro

Sonstiges (Spesen, Verkehr, Honorare): 2.211,77 Euro

Die Verfügungsmittel von Stadtrat Robert Krotzer verteilen sich 2022 so:

Bürobedarf/-ausstattung: 1.979,41 Euro

Spenden/Zuschüsse: 7.658,10 Euro

Unterstützung von Menschen in Notlagen: 4.910,00 Euro

Veranstaltungen: 2.920,29 Euro

Sonstiges (Spesen, Verkehr, Honorare): 2.333,37 Euro

Die Verwendung der Klubförder- und verfügungsmittel legt die Grazer KPÖ traditionell im Sommer im Rahmen einer Pressekonferenz offen.