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Über Nahverkehrsabgabe und Gratis-Öffis

KPÖ-Enquete über die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs

Es steht außer Streit, dass in den nächsten Jahren ein massiver Ausbau des Öffentlichen Verkehrs in Graz und der Steiermark notwendig ist. Die meisten Projekte scheitern an der Finanzierung. Die Grazer KPÖ lädt deshalb am kommenden Samstag zu einer Enquete mit internationaler Beteiligung. So wird etwa Allan Alaküla aus Tallinn das Modell der Gratis-Öffis in der estnischen Hauptstand und Heinz Högelsberger aus Wien die dortige U-Bahn-Steuer, die sich die KPÖ auch für die Steiermark wünscht, vorstellen.

„An Grundsatzbeschlüssen und konkreten Planungen in diese Richtung mangelt es auch nicht“, sagt die Grazer KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann. Zuletzt hatte man im Zuge der Grazer Budgetverhandlungen die Wichtigkeit einer Nahverkehrsabgabe betont. Prinzipiell hält die KPÖ daran fest, dass der öffentliche Verkehr gratis sein müsse.

Doch fehlt zum einen der politische Wille, zum anderen werden viele Projekte mit dem Hinweis auf die fehlenden finanziellen Möglichkeiten ad acta gelegt. In der Enquete „Öffentlicher Verkehr“ werden nationale und internationale ExpertInnen der Frage nachgehen, wie der Öffentliche Verkehr fit für das 21. Jahrhundert gemacht werden kann und welche zusätzlichen Möglichkeiten der Finanzierung denkbar sind und in anderen Städten und Regionen schon erfolgreich verwirklicht wurden. – Mit Beiträgen von Karoline Mitterer (Wien), Werner Murgg (Leoben), Heinz Högelsberger (Wien), Winfried Wolf (Berlin), Manfred Eber (Graz), Robert Fuchs (Graz) und Allan Alaküla (Tallinn).

Link zum Programm: http://bildungsverein.kpoe-steiermark.at/enquete-oeffentlicher-verkehr.phtml

15. Oktober 2014