Das macht der KPÖ-Gemeinderatsklub mit seiner Klubförderung

2013 wurde die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus um 50 Prozent von damals jährlich 1.509.707,33 Euro auf 2.308.300 Euro erhöht – gegen die Stimmen der KPÖ, der Grünen und der Piratenpartei. Weil das Land die Parteienförderung kurz darauf mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem gedeckelt hat, die Parteienförderung in Graz aber doppelt so hoch war, bediente man sich im Rathaus eines Tricks und wandelte einen Teil der Parteienförderungen einfach in Klubförderungen um. Seither gibt die KPÖ diese zusätzlichen Gelder an die Bevölkerung zurück und legt einmal im Jahr ihre Bücher offen.

Auf Initiative der KPÖ wurde die Klubförderung für die Parteien im Grazer Gemeinderat in den Jahren 2022, 2023 und 2024 wieder um jeweils 10 Prozent gekürzt.

40 Prozent gehen zurück an die Bevölkerung

Genau 223.807,56 Euro an Klubförderung hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen September 2024 und August 2025 bezogen. Von dieser Fördersumme wurden 39.910,64 Euro als Unterstützungsleistung direkt an 190 Personen bzw. Familien in sozialen Notlagen weitergegeben. 6.336,24 Euro gingen als Spenden an 24 verschiedene Schulen, Vereine und Initiativen, die beispielsweise im Gesundheits-, Sozial- oder Kulturbereich tätig sind.

Mit 12.900 Euro schlug die Aktion „Wildblumen für alle!“ zu Buche, im Zuge derer 2.500 Blumenkisterl an Grazerinnen und Grazer verschenkt wurden. Auch der neu aufgelegte Sozialratgeber wurde mit den Klubfördermitteln finanziert – Kostenpunkt: 14.067,85 Euro. Dieser kann nach wie vor kostenlos über den Gemeinderatsklub bestellt werden. Alle Infos unter: kpoe-graz.at/sozialratgeber

Insgesamt gingen 73.214,73 € Euro wieder direkt zurück an die Bevölkerung. Das entspricht 40 Prozent der Klubförderung. Die restlichen 112.081,21 Euro wurden für die Klubarbeit (Bürger Information, Öffentlichkeitsarbeit, Klausuren, Arbeitsmaterialien) verwendet.

Soziale Verantwortung und Solidarität

KPÖ-Klubobfrau Sahar Mohsenzada: „Die Stadt Graz zahlt allen Parteien im Gemeinderat sogenannte Klubfördermittel – Geld, das die politische Arbeit finanzieren soll. Der Gemeinderatsklub der KPÖ legt traditionell jedes Jahr seine Bücher offen und gibt einen großen Teil dieser Mittel direkt an die Grazerinnen und Grazer zurück. Allein im letzten Jahr waren das über 73.000 Euro – an Menschen in Notlagen, an Schulen, Vereine und soziale Projekte. Und seit 2014 haben wir so bereits über 1,2 Millionen Euro an Unterstützung ausgezahlt. Anstatt also das Geld in Eigenwerbung zu stecken, helfen wir dort, wo es am dringendsten gebraucht wird. Das ist für uns gelebte Transparenz, soziale Verantwortung und Solidarität.“