Funovits, Van der Bellen, Studiengebühren
Van der Bellen und Studiengebühren
Über Opportunismus als politische Lebenshaltung
Philipp Funovits, ÖH-Vorsitzender an der KFU-Graz und KPÖ-Kandidat bei der steirischen Landtagswahl im Herbst nahm am Dienstag zur Diskussion über Studiengebühren und Grüne wie folgt Stellung:
Grünen-Chef Alexander Van der Bellen ließ vergangenen Sonntag
durch seine kalkulierte Äußerung aufhorchen, der Ausstieg aus dem
Eurofighter-Vertrag und die Abschaffung der Studiengebühren seien
zwar politische Ziele, aber keine Bedingungen für mögliche
Koalitionen. Halbherzig rückten wieder einmal Bildungssprecher
Grünewald und die grünen StudierendenvertreterInnen aus, um zu
kalmieren:
Grünewald will weiter Studiengebühren abschaffen, meint aber
"die Abschaffung gelingt nicht von heute auf morgen.",
und müsse "stufenweise" erfolgen.
Doris Gusenbauer, die Vorsitzender der Die GRAS habe "bereits
im Vorfeld erfahren, dass einzelne in der Grünen Parteispitze die
Abschaffung der Studiengebühren nicht als Koalitionsbedingung
sehen." Gegen die Mutterpartei war die Jungfunktionärin im
Standard Interview nicht sehr "widerständig und
lebendig". Zu der Reaktion der grünen StudentInnen auf VdBs
Meldung befragt, kann sie sich mit Mühe zu folgendem Statement
aufraffen: "Es gibt auf Grund dessen bereits Gesprächstermine
in den nächsten Tagen, bei denen eine Klarstellung eingefordert
wird und ein gemeinsamer Kurs erarbeitet werden sollte."
Was bei Van der Bellens Aussagen unklar gewesen sein sollte, und
einer Klarstellung bedürfte, bleibt ebenso im dunkeln wie die
Frage, wie ein gemeinsamer Kurs zwischen Abschaffung und
Aufrechterhaltung der Studiengebühren der ÖVP zuliebe, aussehen
soll. Alle 76 Jahre kommt der Halley'sche Komet vorbei;
unregelmäßig, aber leider viel öfter kommen Stellungnahmen des
grünen Bundessprechers van der Bellen über die Notwendigkeit oder
Zweckmäßigkeit von Studiengebühren. Genauso sicher ist das sofort
folgende Herumdoktern des Bildungssprechers Grünewald und die
entsetzten 'Richtigstellungen' der grünen
Studentenfraktionen. Diesmal wirken die früher oft verbalradikalen
Dementis müde, ja sogar konzilliant verständnisvoll gegenüber Van
der Bellens Position. Die GRAS will laut Gusenbauer die Autonomie
"auch immer gefordert" haben, und Grünewald war von Van
der Bellen nur "etwas überrascht".
Die Grünen StudierendenvertreterInnen haben die Abschaffung der
Studiengebühren im ÖH Wahlkampf versprochen, wohl wissend, dass
ihre Mutterpartei diese Position in den kommenden
Koalitionsverhandlungen ohne eine Träne zu vergießen als erste über
Bord werfen wird. Wie gut, dass sich der Grünen-Chef erst nach der
ÖH Wahl verplappert hat.
Rückfragehinweis: 0660 2194445
Veröffentlicht: 14. Juni 2005