Funovits, Van der Bellen, Studiengebühren

Van der Bellen und Studiengebühren
Über Opportunismus als politische Lebenshaltung

Philipp Funovits, ÖH-Vorsitzender an der KFU-Graz und KPÖ-Kandidat bei der steirischen Landtagswahl im Herbst nahm am Dienstag zur Diskussion über Studiengebühren und Grüne wie folgt Stellung:

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen ließ vergangenen Sonntag durch seine kalkulierte Äußerung aufhorchen, der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag und die Abschaffung der Studiengebühren seien zwar politische Ziele, aber keine Bedingungen für mögliche Koalitionen. Halbherzig rückten wieder einmal Bildungssprecher Grünewald und die grünen StudierendenvertreterInnen aus, um zu kalmieren:
Grünewald will weiter Studiengebühren abschaffen, meint aber "die Abschaffung gelingt nicht von heute auf morgen.", und müsse "stufenweise" erfolgen.
Doris Gusenbauer, die Vorsitzender der Die GRAS habe "bereits im Vorfeld erfahren, dass einzelne in der Grünen Parteispitze die Abschaffung der Studiengebühren nicht als Koalitionsbedingung sehen." Gegen die Mutterpartei war die Jungfunktionärin im Standard Interview nicht sehr "widerständig und lebendig". Zu der Reaktion der grünen StudentInnen auf VdBs Meldung befragt, kann sie sich mit Mühe zu folgendem Statement aufraffen: "Es gibt auf Grund dessen bereits Gesprächstermine in den nächsten Tagen, bei denen eine Klarstellung eingefordert wird und ein gemeinsamer Kurs erarbeitet werden sollte."
Was bei Van der Bellens Aussagen unklar gewesen sein sollte, und einer Klarstellung bedürfte, bleibt ebenso im dunkeln wie die Frage, wie ein gemeinsamer Kurs zwischen Abschaffung und Aufrechterhaltung der Studiengebühren der ÖVP zuliebe, aussehen soll. Alle 76 Jahre kommt der Halley'sche Komet vorbei; unregelmäßig, aber leider viel öfter kommen Stellungnahmen des grünen Bundessprechers van der Bellen über die Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit von Studiengebühren. Genauso sicher ist das sofort folgende Herumdoktern des Bildungssprechers Grünewald und die entsetzten 'Richtigstellungen' der grünen Studentenfraktionen. Diesmal wirken die früher oft verbalradikalen Dementis müde, ja sogar konzilliant verständnisvoll gegenüber Van der Bellens Position. Die GRAS will laut Gusenbauer die Autonomie "auch immer gefordert" haben, und Grünewald war von Van der Bellen nur "etwas überrascht".
Die Grünen StudierendenvertreterInnen haben die Abschaffung der Studiengebühren im ÖH Wahlkampf versprochen, wohl wissend, dass ihre Mutterpartei diese Position in den kommenden Koalitionsverhandlungen ohne eine Träne zu vergießen als erste über Bord werfen wird. Wie gut, dass sich der Grünen-Chef erst nach der ÖH Wahl verplappert hat.

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