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Stadtfinanzen: Rechnungshof bestätigt KPÖ-Kritik

Grazer Stadtfinanzen:
Bundesrechnungshof gibt Warnungen der KPÖ Recht!

Der Bericht des Bundesrechnungshofes über die Grazer Stadtfinanzen bestätigt die langjährige Kritik der KPÖ an den Entscheidungen der Stadtpolitiker von ÖVP und SPÖ voll und ganz. Das sagte der Grazer Wohnungsstadtrat Ernest Kaltenegger (KPÖ) am Freitag.
Kaltenegger: „Wir haben stets davor gewarnt, dass der Verkauf von städtischen Immobilien eine sehr kurzsichtige Lösung ist. Trotzdem ist ein Verkauf der Gemeindewohnungen an die GBG noch immer nicht vom Tisch.
Nur in einem Punkt kann man dem Grazer Finanzstadtrat Riedler zustimmen, wenn er meint, dass im Jahr 2010 Schluss mit dem Verkauf von städtischem Eigentum sein wird, dies aber nur deshalb, weil nichts mehr da sein wird, was man abstoßen könnte.“

Der KPÖ-Gemeinderatsklub wird in diesem Zusammenhang einen Prüfantrag an den Stadtrechnungshof stellen, um Aufklärung über die Finanzlage der GBG (Grazer Bau- und Grünlandsicherungsges.m.b.H.) zu erhalten.

Rückfragehinweis: Tel.: 0316 872 2060

1. Juli 2005