Stadtfinanzen: Rechnungshof bestätigt KPÖ-Kritik
Grazer Stadtfinanzen:
Bundesrechnungshof gibt Warnungen der KPÖ Recht!
Der Bericht des Bundesrechnungshofes über die Grazer
Stadtfinanzen bestätigt die langjährige Kritik der KPÖ an den
Entscheidungen der Stadtpolitiker von ÖVP und SPÖ voll und ganz.
Das sagte der Grazer Wohnungsstadtrat Ernest Kaltenegger (KPÖ) am
Freitag.
Kaltenegger: „Wir haben stets davor gewarnt, dass der Verkauf
von städtischen Immobilien eine sehr kurzsichtige Lösung ist.
Trotzdem ist ein Verkauf der Gemeindewohnungen an die GBG noch
immer nicht vom Tisch.
Nur in einem Punkt kann man dem Grazer Finanzstadtrat Riedler
zustimmen, wenn er meint, dass im Jahr 2010 Schluss mit dem Verkauf
von städtischem Eigentum sein wird, dies aber nur deshalb, weil
nichts mehr da sein wird, was man abstoßen könnte.“
Der KPÖ-Gemeinderatsklub wird in diesem Zusammenhang einen Prüfantrag an den Stadtrechnungshof stellen, um Aufklärung über die Finanzlage der GBG (Grazer Bau- und Grünlandsicherungsges.m.b.H.) zu erhalten.
Rückfragehinweis: Tel.: 0316 872 2060
Veröffentlicht: 1. Juli 2005