Vor Tarifschub bei Grazer Kindergärten
Am Donnerstag wollen SP und VP im Grazer Gemeinderat eine
massive Erhöhung der Kindergarten-, Kinderkrippen- und Horttarife
beschließen, die vorwiegend die unteren und mittleren
Einkommensschichten trifft. Erstmals wird den Eltern von
behinderten Kindern für den bisher kostenlosen Besuch der
Heilpädagogischen Einrichtungen der Stadt Graz ein Betrag im Ausmaß
des Erhöhungsbeitrages der Familienbeihilfe abgeknöpft. Die
Krippenbeiträge, die erst im Vorjahr angehoben worden waren, werden
ebenfalls massiv erhöht. Die Erhöhungen treten mit Beginn des neuen
Kindergartenjahres in Kraft.
Die KPÖ lehnt diesen Tarifschub bei den Beiträgen für
Kindereinrichtungen entschieden ab. Gemeinderätin Ingeborg
Bergmann: „Die Einkommenssituation vieler Familien ist auch
in Graz sehr trist. Das hat der vor wenigen Tagen veröffentlichten
Sozialbericht festgestellt.
Die zuständige Stadträtin Kaltenbeck-Michl hat in einem Kommentar
zum Sozialbericht festgestellt, dass die Armut vor den Toren der
Stadt Graz nicht halt macht und es als zentrale Herausforderung der
Politik bezeichnet, Armut auf allen Ebenen zu bekämpfen; auf
kommunaler Ebene durch eine Rückbesinnung auf die eigentliche
Aufgabe von Politik: Sich an den existenziellen Grundbedürfnissen
von Menschen orientieren und ein Leben jenseits von Armut sicher
stellen.
Die vorgesehene Erhöhung ist aber ein schlag für viele Familien mit
geringem und mittlerem Einkommen. Ich weiß nicht, wie
Alleinverdienerinnen eine Erhöhung der Kosten in Form eines
Essensbeitrages von 18 € monatlich verkraften können, vor
allem, wenn man an die Teuerung für Güter des täglichen Bedarfs
denkt“.
Für die KPÖ sind die drastischen Verteuerungen der Kindergartentarife ein Beispiel dafür, was die sogenannte Aufgabenkritik für die Masse der Bevölkerung in der steirischen Landeshauptstadt bedeutet.
Rückfragehinweis: Tel.: 0664/ 4608723
Veröffentlicht: 15. Februar 2005