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Vor Tarifschub bei Grazer Kindergärten

Am Donnerstag wollen SP und VP im Grazer Gemeinderat eine massive Erhöhung der Kindergarten-, Kinderkrippen- und Horttarife beschließen, die vorwiegend die unteren und mittleren Einkommensschichten trifft. Erstmals wird den Eltern von behinderten Kindern für den bisher kostenlosen Besuch der Heilpädagogischen Einrichtungen der Stadt Graz ein Betrag im Ausmaß des Erhöhungsbeitrages der Familienbeihilfe abgeknöpft. Die Krippenbeiträge, die erst im Vorjahr angehoben worden waren, werden ebenfalls massiv erhöht. Die Erhöhungen treten mit Beginn des neuen Kindergartenjahres in Kraft.
Die KPÖ lehnt diesen Tarifschub bei den Beiträgen für Kindereinrichtungen entschieden ab. Gemeinderätin Ingeborg Bergmann: „Die Einkommenssituation vieler Familien ist auch in Graz sehr trist. Das hat der vor wenigen Tagen veröffentlichten Sozialbericht festgestellt.
Die zuständige Stadträtin Kaltenbeck-Michl hat in einem Kommentar zum Sozialbericht festgestellt, dass die Armut vor den Toren der Stadt Graz nicht halt macht und es als zentrale Herausforderung der Politik bezeichnet, Armut auf allen Ebenen zu bekämpfen; auf kommunaler Ebene durch eine Rückbesinnung auf die eigentliche Aufgabe von Politik: Sich an den existenziellen Grundbedürfnissen von Menschen orientieren und ein Leben jenseits von Armut sicher stellen.
Die vorgesehene Erhöhung ist aber ein schlag für viele Familien mit geringem und mittlerem Einkommen. Ich weiß nicht, wie Alleinverdienerinnen eine Erhöhung der Kosten in Form eines Essensbeitrages von 18 € monatlich verkraften können, vor allem, wenn man an die Teuerung für Güter des täglichen Bedarfs denkt“.

Für die KPÖ sind die drastischen Verteuerungen der Kindergartentarife ein Beispiel dafür, was die sogenannte Aufgabenkritik für die Masse der Bevölkerung in der steirischen Landeshauptstadt bedeutet.

Rückfragehinweis: Tel.: 0664/ 4608723

15. Februar 2005