21 Stimmen für Elke Kahr

Mit 21 Stimmen erhielt Elke Kahr am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderates bei der Vizebürgermeisterwahl auch die Unterstützung von 11 MandatarInnen anderer Fraktionen. Es reichte aber nicht zur Mehrheit. Am Freitag finden weitere Wahlgänge statt.
Klubobfrau Ina Bergmann begründete in ihrer Rede den Wahlvorschlag der KPÖ:

Auf Grund des Wahlergebnisses der Grazer Gemeinderatswahl im November, habe ich als Klubobfrau der KPÖ Gemeinderatsfraktion die ehrenvolle Aufgabe, Frau Elke Kahr zur Wahl der Bürgermeisterstellvertreterin der Stadt Graz vorzuschlagen.
Elke Kahr und die KPÖ sind bei dieser Wahl eindeutig als Wahlgewinnerin hervorgegangen, auch wenn die ÖVP noch immer die stärkste Fraktion im Gemeinderat stellt. Elke Kahr ist in diesem Hause die einzige durch die Vorzugsstimmnen der Grazerinnen und Grazer direkt gewählte Gemeinderätin.
Leider hat dies Bürgermeister Mag. Nagl in den Parteienverhandlungen anders gesehen. Die Vorschläge der KPÖ wurden nicht einmal diskutiert, sondern sofort weggelegt. Einziges Interesse galt der Unterschrift auf einem sogenannten Stabilitätspakt der nur sehr allgemein gehalten war. Konkrete Vorhaben und Projekte wollte man mit Elke Kahr und der KPÖ Fraktion gar nicht besprechen. Ein von uns vorgeschlagenes Bereichsabkommen mit allen in der Stadtregierung vertretenen Parteien wurde nicht angedacht.
Im Gegenteil es wurde propagiert, die KPÖ wolle keine Gesamtverantwortung übernehmen.
Wer von ihnen sehr geehrte Damen und Herren unterschreibt im Privatleben einen Blankoscheck in großer Höhe, ohne dass sie wissen wofür dieser verwendet wird ?
Soviel zum Thema Gesamtverantwortung.
Elke Kahr wurde heute vor genau 20 Jahren am 24. Jänner 1993 erstmals in den Grazer Gemeinderat gewählt. Damals war sie gemeinsam mit Ernest Kaltenegger die kleinste Fraktion. In späterer Folge hat sie als Klubobfrau und seit fast 2 Perioden als Stadträtin Verantwortung in der Stadt übernommen.
Sie hat wie alle anderen Regierungsmitglieder für das ihr übertragene Ressort ebenfalls Budgetverantwortung getragen.
Vor 5 Jahren bei der konstituierenden Sitzung haben Herr Bürgermeister Nagl, ÖVP- Klubobmann Piffl-Percevic und auch die Grünen die KPÖ für ihr Verantwortungsbewusstsein noch gelobt, weil die KPÖ im Bereich Wohnen das schwarz grüne Koalitionspapier mitunterzeichnet hat.
VERANTWORTUNG – heißt für uns nicht nur Ja und Amen zu allem zu sagen, um eigene Positionen abzusichern oder mehr zu bekommen.
VERANTWORTUNG - heißt für uns auch Nein zu sagen – bei Dingen die wir nicht mittragen können – weil diese für viele Menschen Verschlechterungen bedeuten oder für Prestigeprojekte wo die Rechnung später erst wieder von der Allgemeinheit gezahlt werden muss.
VERANTWORTUNG – heißt auch mit gutem Gewissen für Menschen in unserer Stadt einzutreten, denen es nicht so gut geht.
Elke Kahr hat sich in über 20 Jahren das Vertrauen von vielen BürgerInnen und Bürgern erarbeitet.
Dies zeigt der Stimmenzuwachs bei der Gemeinderatswahl. Sie hat nicht mit großen Versprechen oder mit Projektideen, die durch Zahlen und Fakten nicht untermauert waren, bei der Wahl gewonnen, sondern mit jahrelanger Ausdauer und unermüdlichem Einsatz für die Menschen in unserer Stadt.
Elke Kahr ist durchaus in der Lage die verantwortungsvolle Funktion der Vizebürgermeisterin auszuüben. Nachdem es laut Aussagen aller Parteien keine fixe Koalition gibt, wäre es demokratiepolitisch ein gutes Zeichen sie zu wählen.
In Wahlkampfzeiten warb Herr Bgm. Nagl mit dem Slogan „Anders Denken“. Viele Grazer und Grazerinnen haben diesmal „Anders gewählt“.
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, wählen auch sie diesmal „Anders“ und geben sie Elke Kahr Ihre Stimme als Bürgermeisterstellvertreterin.