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60 Jahre Staatsvertrag: Auch heute für die Neutralität eintreten

Elke Kahr erinnert an die positive Rolle der KPÖ

Am 15. Mai 1955, vor 60 Jahren, wurde in Wien der Staatsvertrag unterzeichnet, der unserem Land den Abzug der Besatzungstruppen und die Neutralität brachte. Es ist wichtig und notwendig, dass sich das offizielle Österreich an diesem Jahrestag positiv darauf bezieht.
„Auch die KPÖ und ihre Rolle im Kampf um die Neutralität unseres Landes brauchen sich nicht zu verstecken.“ Darauf wies die Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr am Donnerstag hin.

Während die KPÖ seit den Vierzigerjahren des 20. Jahrhunderts für die Neutralität eingetreten war, standen ÖVP und vor allem die SPÖ für die Orientierung auf die USA und die NATO. Das hätte aber die Spaltung des Landes bedeutet. 1955 sprangen Raab, Figl und Kreisky über ihren Schatten. Österreich erhielt am 15. Mai 1955 den Staatsvertrag und wurde neutral.
Die FP-Vorgängerpartei stimmte im Parlament dagegen. Und der damalige steirische Landeshauptmann Josef Krainer (ÖVP) war ebenfalls nicht zufrieden. Er prägte den Spruch, Österreich werde „in der Neutralität verhungern“.
Das ist nicht eingetreten. Die Neutralität war eine Erfolgsgeschichte. Die neue internationale Stellung Österreichs brachte durch den Osthandel einen Beschäftigungsschub und großes Ansehen in d er Welt. Bei uns fanden Gipfeltreffen statt, Wien wurde zum 3. UNO-Sitz.
Das hat sich mit dem Beitritt zur EU geändert. Die Neutralität wird schrittweise abgebaut und im Interesse einer EU-Armee entsorgt. Österreich macht mit den Sanktionen gegen Russland mit und verliert deshalb Arbeitsplätze.

Elke Kahr: „Die Neutralität unseres Landes war immer unser Ziel und sie ist es auch heute. Angesichts von Plänen einer EU-Armee muss man wieder darum kämpfen wie vor dem Abschluss des Staatsvertrages.“

14. Mai 2015