KPÖ: Altstadtschutzgesetz muss Altstadt schützen

1974  wurde die ASVK ins Leben gerufen, nachdem sich viele engagierte Bürger:innen für einen Schutz der historischen Bausubstanz eingesetzt hatten. Als unabhängiges Kollegialorgan aus Fachleuten bewertet die Kommission seither Bauvorhaben in den Grazer Schutzzonen und gibt verbindliche Gutachten ab, um das Stadtbild zu bewahren. Sei ist auch eine der Grundlagen für den UNESCO-Weltkulturerbe-Status, den Graz im Jahr 1999 erhalten hat.
 

Setzt Blau-Schwarz das UNESCO-Welterbe aufs Spiel?

„Unsere Altstadt ist Weltkulturerbe und verdient höchsten Schutz. Das muss auch bei allfälligen Änderungen durch das Land garantiert bleiben. Die Mitglieder der ASVK leisten hervorragende Arbeit“, betont die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr nachdem bekannt wurde, dass die Landesregierung das Gesetz novellieren will. Die Pläne sollen bei einem sogenannten „Deregulierungsipfel“ am 22. Oktober präsentiert werden. In die Überlegungen zur Novellierung wurde die Stadt Graz, für die das Gesetz gemacht ist, zu keinem Zeitpunkt eingebunden.

Bislang kennt man in der Stadt nicht mehr bekannt als Gerüchte. Und die nähren Sorgen. „Wenn nun, wie man es munkeln hört, Bauträger die Gutachten selbst bestellen und bezahlen, ist es bis zum Verdacht, dass Gefälligkeitsgutachten erstellt werden, nicht weit“, kritisiert KPÖ-Altstadtschutzsprecherin Christine Braunersreuther.
 

Stadt legt vor, Land bislang säumig

„Vom verbindlichen Grünflächenfaktor, über das erneuerte Stadtentwicklungskonzept, hin zur verschärften Baumschutzverordnung – als Stadt tun wir, was möglich ist, um den Lebensraum gegenüber Investorenplänen zu priorisieren“, betont Braunersreuther. Sie hofft, dass Blau-Schwarz nicht das UNESCO-Welterbe aufs Spiel setzt.

Bereits 2023 hat der Grazer Gemeinderat beschlossen, das Land Steiermark zu substanziellen Änderungen aufzufordern. Braunersreuther hatte beantragt, das Steiermärkische Baugesetz nach der Vorbild Wiens anzupassen. Denn „in anderen Bundesländern ist historischen Bausubstanz wesentlich besser geschützt“, so Braunersreuther. Einzig die FPÖ stimmte im Gemeinderat gegen den Antrag.