Anreize für Hauptwohnsitz Graz schaffen!

Zum Plan von ÖVP und SPÖ, in Graz eine Abgabe für Nebenwohnsitze einzuführen, stellt KPÖ-Stadträtin Elke Kahr fest:

„Wie bei vielen anderen Vorhaben von Nagl und Riedler wurde die KPÖ auch in diesem Fall nicht rechtzeitig informiert. Wir haben von diesem Plan aus den Medien erfahren und können erst endgültig Stellung beziehen, wenn wir alle Details wissen.

Ich möchte aber daran erinnern, dass die KPÖ vor der letzten Volkszählung einige Initiativen eingefordert hat, um Graz als Hauptwohnsitz attraktiv zu machen. Dazu gehören die Forderung nach einem Grazer Sozialpass und der Bau zusätzlicher Gemeindewohnungen, die an den Hauptwohnsitz Graz gebunden sind. Wir halten es grundsätzlich für besser, Anreize zu schaffen als neue finanzielle Belastungen zu erfinden.

Für Studierende aus den Bezirken bringt eine Nebenwohnsitzabgabe auf den ersten Blick große Probleme mit sich. Dabei handelt es sich nicht nur um die finanzielle Belastung, sondern auch um Sozialleistungen, die nicht mehr gewährt würden, wenn der Hauptwohnsitz in Graz ist.

Abschließend erinnere ich daran, dass wir mit unkoordinierten Einzelmaßnahmen weder die Finanzprobleme der Stadt Graz in den Griff bekommen noch den Trend der Abwanderung in das Umland von Graz umkehren können“.

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