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Anscheinend keine Mehrheit für Nagl-Umfragen

...berichtet die Kleine Zeitung

Aus der Flucht nach vorne von Bürgermeister Nagl nach verlorener Landtagswahl wird anscheinend nichts. Im Grazer Gemeinderat dürfte es keine Mehrheit für sein Modell der Meinungsumfragen geben:

"Wir sind für direkte Demokratie, aber nur auf Basis des Volksrechtegesetzes", betont man im Büro von Vizebürgermeisterin Lisa Rücker. Die Grünen orten datenschutzrechtliche Probleme und wollen nur Projekte abfragen, die die Stadt realisieren kann. Außerdem solle der Gemeinderat, nicht der Stadtsenat die Abfragungsthemen festlegen.

Auch FPÖ-Stadtrat Mario Eustacchio und KPÖ-Stadträtin Elke Kahr winken ab: "Denn Nagls Modell ist ja eine bessere Meinungsumfrage, das hat nichts mit direkter Demokratie zu tun."

(Kleine Zeitung, Region Graz, 12.1. 2011)

12. Januar 2011