APA über Pressekonferenz der KPÖ-Graz
Graz - Mit dem Slogan "Sozialpolitik statt Eventpolitik" - als offensichtliche Antwort auf Mitbewerber Gerhard Hirschmann - ziehen die Kommunisten um den Grazer Stadtrat Ernest Kaltenegger (55) in den steirischen Landtagswahlkampf. Am Donnerstag wurde die Liste für den Wahlkreis Graz/Graz-Umgebung, wo man sich ein Grundmandat erwartet, mit einigen unabhängigen Kandidatinnen und Kandidaten präsentiert. "Wir zeigen Öffnung", so der Listenführer.
Kaltenegger wird in allen Wahlkreisen als Nummer eins antreten und will das Mandat, so er es im Oktober zugesprochen erhält, auch ausüben. Mit gewissen Chancen folgen in Graz die Kindergartenpädagogin Claudia Klimt-Weithaler (34) und der frühere Direktor des Stadtmuseums, Gerhard Dienes. Ebenfalls auf der Liste: Der noch amtierende Vorsitzende der ÖH an der Uni Graz und Kandidat der Fachschaftslisten, Philipp Funovits. Sechs der 17 Kandidierenden sind keine Parteimitglieder.
Landesliste
Am Wochenende wird vom Landesvorstand auch die Landesliste nominiert, auf der der Leobner Stadtrat Werner Murgg (47) an wählbarer Stelle rangieren wird. Verglichen mit früheren Jahren, "wo wir als Partei der Aussätzigen gehandelt wurden", sei die Kandidatensuche relativ leicht gewesen, berichtete Kaltenegger, der davon ausgeht, dass die KPÖ "erstmals seit Jahrzehnten eine echte Chance hat, wieder in den Landtag einzuziehen". Dennoch sei es eine Hürde, pro Wahlkreis 200 Unterstützer auf die Gemeindeämter zu bringen, "vor allem in der Oststeiermark, wenn man sicher sein will, dass der Schneepflug auch im nächsten Winter bei einem vorbeifährt".
Rückerstattungspflicht abschaffen
Das Programm, das man separat vorstellen will, gibt sich bescheiden. So will Kaltenegger die Rückerstattungspflicht bei der Sozialhilfe abschaffen. Weiters ist die KPÖ für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und dessen Finanzierung durch eine Landesabgabe und gegen den Wiederaufbau des A1-Rings. Auch für die Übernahme des Tiergarten Herbersteins durch das Land kann man sich nicht erwärmen - höchstens für die Umwandlung in einen "Streichelzoo". (APA)
Veröffentlicht: 9. Juni 2005