Arbeitslose wären bei Wahlen eine starke Partei

In Graz waren Ende April 16.079 Menschen arbeitslos gemeldet. Zum Vergleich: Die FP erhielt bei der letzten Grazer Gemeinderatswahl 15.733 Stimmen, die SPÖ 17517. Es ist zu erwarten, dass bei der EU-Parlamentswahl am 25. Mai in Graz kaum eine Partei mehr Stimmen erreichen wird als es bei uns gemeldete Arbeitslose gibt. Das SPÖ-Ergebnis bei der EU-Wahl 2009: 14.131 Stimmen.
Wenn eine Partei bei niedriger Wahlbeteiligung 20 Prozent erreicht, ist sie im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Wenn es aber in absoluten Zahlen deutlich mehr Arbeitslose gibt, so stehen sie im Schatten.

Darauf weist die Grazer KPÖ hin. Wohnungsstadträtin Elke Kahr: „Wichtiger als solche Zahlenspielereien sind aber die Schicksale der Menschen. Dabei ist es besonders bedrückend, dass die Arbeitslosenzahl in unserer Stadt gegenüber dem Vorjahr um 16 Prozent angestiegen ist.“
Die KPÖ-Politikerin betont den Zusammenhang zwischen den Milliardengeschenken für die Banken und für die Hypo mit den fehlenden Mitteln für eine Arbeitsmarktpolitik, welche die Arbeitslosigkeit ernsthaft bekämpft.

Die kapitalfreundlichen Lösungsvorschläge der Politiker verschlimmern die Situation noch anstatt sie zu verbessern. Zum Beispiel: 12-Stunden-Arbeitstag einführen und gleichzeitig über Arbeitszeitkonten die Flexibilität der noch Beschäftigten erhöhen, für die älteren Arbeitslosen das Pensionsalter erhöhen.

Elke Kahr: „Die Leute haben nichts davon, wenn man wie die SPÖ am 1. Mai von einer sozialen Steiermark schwärmt und am 2. Mai den Arbeitslosen sagt, dass man an ihrem Schicksal nichts ändern kann. Hier ist ein Kurswechsel notwendig.“