Armut bringt Sozialpass auf die Tagesordnung

KPÖ-Gemeinderat Christian Sikora fordert die Verantwortlichen auf, rasch einen Grazer Sozialpass einzuführen. Bekanntlich hat der Grazer Gemeinderat aufgrund eines dringlichen Initiativantrages von GR Maga. Uli Taberhofer im September 2007 einstimmig beschlossen, die Einführung eines Sozial- bzw. Aktivpasses zu prüfen. Er ist auch im Koalitionsabkommen der Stadtregierung enthalten. Die KPÖ fordert nun, diese Entlastung sofort umzusetzen.

Sikora: „Aufgrund der anhaltenden Teuerungswelle bei Gütern des täglichen Bedarfs, bei Energie und beim Wohnen stellt sich für viele Grazer Familien sowie für Menschen mit geringem Einkommen aufgrund ihrer finanziellen Situation eine Existenzfrage.“
Dem monatlich nahezu gleich bleibenden Familien- und Einzeleinkommen stehen eklatante Erhöhungen gegenüber, welche Familien und sozialschwache Menschen an dem Rande des Ruins treiben.
Der tiefe Fall in die Armutsfalle ist in den vergangenen Jahren nicht mehr auf bestimmte Randgruppen mit geringen Einkommen beschränkt, sondern trifft immer mehr Familien und Menschen der noch existenten Mittelschicht.
Frauen, unter ihnen besonders Alleinstehende sowie Alleinerzieherinnen, Pensionisten, kinderreiche Familien, arbeitslose Personen oder Menschen mit geringen Einkommen und geringer Ausbildung gehören zu jenen, die in unserer Gesellschaft von einer überdurchschnittlichen Armutsgefährdung bedroht sind.
Die gefährdeten Menschen werden von noch gut Situierten als lästig und nicht gesellschaftsfähig empfunden und deren Kinder in Kindergärten und Schulen als Außenseiter, da nicht dazugehörend, degradiert.

In Verbindung mit einem Sozial- oder Aktivpasses sollen für Familien bis zu einem Einkommen von € 2000,- und Menschen mit einem Monatseinkommen unter €1000,- der Bezug des Heizkostenzuschusses sowie die Befreiung vom Grundpreis bei Gas, Strom und Fernwärme ermöglicht werden. Weiters soll der freie bzw. günstigere Eintritt für öffentlich subventionierte Kultur-, Sport- und Bildungseinrichtungen, den gratis Eintritt in die Grazer Bäder während der Ferienzeiten, den Entfall von Essensbeiträgen in Horten und Kindergärten, von Schulbücherbeiträgen und der Studiengebühr sowie die gratis Benutzung der „Öffentlichen Verkehrsmittel“ mit einem Sozial- oder Aktivpass ermöglicht werden.
Die Ausstellung eines Sozial- oder Aktivpasses sollte den Betroffenen rasch und unbürokratisch ermöglicht werden mit einfachem Einkommensnachweis – Familienentlastung für Grazer Familien muss sofort und unbürokratisch umgesetzt werden!“ – so GR Christian Sikora.