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Aus für ECE ist eine Blamage für die ÖVP

Elke Kahr: Erfolg für KritikerInnen - Viele offene Fragen

„Die ÖVP-Werbestrategen werden sich jetzt etwas Neues einfallen lassen müssen“. Das sagte Wohnungsstadträtin Elke Kahr (KPÖ) am Donnerstag zur Meldung, dass die Firmengruppe Otto sich vom Bau eines riesigen ECE-Einkaufszentrums am Bahnhofsgürtel zurückgezogen hat. Sie erinnerte daran, dass die Grazer KPÖ bereits im Dezember 2008 darauf hingewiesen hatte, dass ECE in der Finanzkrise ihre Grazer Pläne aufgeben könnte: „Das ist jetzt eingetreten“. Insgesamt freut sich die KPÖ, durch ihre kritische Haltung zur jetzigen Entwicklung beigetragen zu haben.
Neben der ÖVP sind auch SPÖ und FPÖ die Blamierten, die im Vorjahr den umstrittenen Bebauungsplan für dieses Viertel im Gemeinderat durchgedrückt hatten“.

Bei der Grazer KPÖ hat man jetzt mehrere Fragen: Was wird aus den vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Graz und der ECE-Gruppe? Welche Kosten hat die Stadt für das geplatzte Projekt insgesamt zu tragen? Werden die für das ECE-Projekt gemachten Änderungen des Stadtentwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes jetzt zurückgenommen? Was wird aus dem vom Gemeinderat beschlossenen Bebauungsplan? Welche Auswirkungen hat das Aus für ECE auf die Nahverkehrsdrehscheibe beim Hauptbahnhof?

Werden sich die ÖVP-Politiker und Meinungsmacher bei den Kritikerinnen und Kritikern des Mammutprojektes ECE entschuldigen, denen sie Arbeitsplatzabbau und alle möglichen anderen Sünden vorgeworfen haben?

Was haben die neuen Grundstückseigentümer mit dem Areal vor? Wie kann man dieses Stadtviertel jetzt im Interesse der Bewohner und einer sozialen Stadtentwicklung voranbringen?

Prophezeiung eingetroffen
Trotz Anrainerprotesten hat das Land den Bebauungsplan für das Einkaufscenter ECE des OTTO-Konzerns am Bahnhofgürtel genehmigt. Jobverluste in der Umgebung und der Innenstadt, mehr Verkehrsbelastung und weniger Lebensqualität im Umfeld sind vorprogrammiert. KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann: „Das ECE würde das Leben für die Anrainer zur Hölle machen. Die Verkehrsprobleme beim Eggenbergergürtel sind ungelöst.” Die Umweltverträglichkeitsprüfung könnte das Projekt stoppen. Es ist aber auch möglich, dass OTTO sich zurückzieht – wie derzeit aus Osteuropa.
(Stadtblatt, September 2009)

26. November 2009