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Eine Gemeinderatssitzung mehr wäre sinnvoll

Aussendung von Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch

Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch tritt dafür ein, die seit einigen Jahren gestrichene Sitzung des Gemeinderates in der ersten Juliwoche heuer wieder durchzuführen. Fabisch: „Damit könnten wir unsere Arbeit besser erledigen. Außerdem haben bei einer Sitzungspause des Gemeinderates von 3 Monaten Bürgermeister und Stadtsenat noch mehr Möglichkeiten, mit Hilfe von Ferialverfügungen zu regieren.“

Gerade unter den Bedingungen einer festen Rathauskoalition müsste eigentlich darauf geachtet werden, dass die Exekutive nicht noch mehr Befugnisse auf Kosten des Gemeinderates anhäuft.
Fabisch: „In den kommenden Monaten tagt auch der Landtag im Rathaus. Und auf dieser Ebene hat man sehr wohl eine Sitzung im Juli vorgesehen.“

Veröffentlicht: 13. Januar 2010

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