Elke Kahr: Armut ist kein Schicksal
PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS
Mittwoch, 9. Februar 2005
KPÖ: Armut ist kein Schicksal!
Die Kluft zwischen Arm und Reich wird in unserem Land immer
größer. Das zeigt der soeben veröffentlichte Sozialbericht auf. Es
genügt aber nicht, auf diese Tatsache hinzuweisen. Man muss etwas
dagegen tun. Das stellte die Grazer KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr am
Mittwoch fest.
Elke Kahr: „Die KPÖ steht auf der Seite der Menschen mit
geringem Einkommen. Wir kennen aus unserer täglichen Arbeit in Graz
und in den steirischen Gemeinden ganz genau, dass die glitzernde
Warenwelt oft nur eine Kulisse ist, hinter der sich Elend
verbirgt.
Wichtig ist dabei aber, dass man erkennt: Armut ist kein Schicksal,
sondern die Folge von Herrschafts- und Eigentumsverhältnissen in
unserer Gesellschaft.
Wir treten für soziale Gerechtigkeit ein und wollen deshalb die
Wurzeln der ungerechten Einkommensverteilung beseitigen.
Den Menschen muss aber hier und heute geholfen werden. Deshalb
fordert die KPÖ unter anderem:
? Mindestlohn von 1.100 Euro. Für Bezieher von
Transfereinkommen wie Arbeitslosenunterstützung, Notstand,
Sozialhilfe, Kindergeld muss gewährleistet sein, dass diese
Einkommen auf ein Niveau angehoben werden, welches ein
menschenwürdiges Leben zulässt. Anhebung der Mindestpensionen auf
eine wirklich existenzsichernde Höhe.
? Sozialpass für Menschen mit geringem Einkommen! Tarif- und
Gebührenstopp in den Gemeinden!
? Teuerungsausgleich: 100 Euro mehr für jeden.
? Zuzahlungsmodell für Wohnungen. Die Wohnkosten dürfen ein
Drittel des Familieneinkommens nicht überschreiten.
Diese Forderungen sind finanzierbar durch
? Gerechte Umverteilung: Die geschaffenen Werte müssen
gerechter verteilt werden; die derzeitige Verteilung zugunsten der
Konzerne auf Kosten der Beschäftigten lehnen wir ab!
? Schließung von Steuerschlupflöchern und Einführung der
Wertschöpfungsabgabe!
? Wiedereinführung der Vermögenssteuer für große
Vermögen.
? Tobin-Steuer auf Spekulationsgewinne.
Rückfragehinweis: Tel. 0316 –71 24 79