Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

Euratom-Austritt kein Thema für Grazer Grüne

Enttäuschendes Stimmverhalten im Gemeinderat

Bereits 70 österreichische Gemeinden haben sich für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag ausgesprochen. In Graz lehnten ÖVP, SPÖ und Grüne einen KPÖ-Dringlichkeitsantrag für den Austritt aber ab.
Gemeinderat Fabisch: „Der EURATOM-Vertrag bewirkt, dass jährlich 40 Mio. aus Österreich in die Atomenergie fließen. Das europäische Parlament hat nach wie vor keine Mitentscheidungsmöglichkeit bei der Finanzierung von Atomkraftwerken durch die EURATOM-Milliardenkredite. Deshalb gibt es die Bewegung für den Austritt aus Euratom.
Ich verstehe nicht, warum die Grazer Grünen hier keine klare Stellungnahme abgeben konnten. Noch im EU-Wahlkampf haben sie Nein zu Euratom gesagt.
Ihre heutigen Abänderungsanträge verschieben eine effektive Anti-Atompolitik auf den St. Nimmerleinstag“

Veröffentlicht: 25. Juni 2009

Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.