Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

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KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. (Foto: Julia Prassl)
Foto: © KPÖ Graz/Prassl

Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese setzen viel Geduld, Flexibilität und angeworbene Kenntnisse über die diversen Abläufe voraus. Hier verliert man schnell den Überblick, wann positive Bescheide wieder auslaufen.

Wird eine Frist um nur wenige Tage verpasst, kann sich die, in vielen Fällen ohnehin schon schwierige, finanzielle Situation noch weiter verschärfen. KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert darum ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Ähnliches gibt es bereits bei Ausnahmegenehmigungen beim Parken (Blaue und Grüne Zonenkarte), wo man frühzeitig vor Ablauf eine SMS erhält, um rechtzeitig eine Verlängerung beantragen zu können. Auch das Gesundheitsamt bietet bereits Erinnerungsservices für Impfauffrischungen an.

KPÖ und Grüne setzen Grazer Weg fort

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19-08-26 „Ei­nen Teil da­von ver­klop­fe ich…“, mit die­sen Wor­ten hat ein ho­her Wie­ner SP-Funk­tio­när laut über den mög­li­chen Ver­kauf von fast der Hälf­te der 220.000 Wie­ner Ge­mein­de­woh­nun­gen nach­ge­dacht. „Das ist ein Schlag ins Herz der SPÖ-Wi­en. In der Stei­er­mark hat die SPÖ…

Finanzlage: Ungerechtigkeit im Finanzausgleich wird in Krisenzeiten besonders spürbar

01-07-26 „Die Un­ge­rech­tig­kei­ten im Fi­nanz­aus­g­leich be­ste­hen schon lan­ge. Seit Jah­ren wer­den die west­li­chen Bun­des­län­der ge­gen­über den süd­li­chen be­vor­zugt. In wirt­schaft­lich schwie­ri­gen Zei­ten wer­den die Fol­gen die­ser Un­ge­rech­tig­keit aber be­son­ders spür­bar, weil die fi­nan­zi­el­len Spiel­räu­me klei­ner wer­den. Da­vor war­nen wir seit Jah­ren“,

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26-06-26 „Wir ha­ben ver­spro­chen, auf der Sei­te je­ner zu ste­hen, die es sich nicht rich­ten kön­nen. Die­ses Ver­sp­re­chen ha­ben wir ge­hal­ten. Wir ha­ben un­ser so­zia­les Ge­sicht auch als be­stim­men­de Re­gie­rung­s­par­tei be­wahrt und un­se­re Tü­ren für die An­lie­gen der Gra­ze­rin­nen und Gra­zer…

Veröffentlicht: 21. Oktober 2022