Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

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KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. (Foto: Julia Prassl)
Foto: © KPÖ Graz/Prassl

Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese setzen viel Geduld, Flexibilität und angeworbene Kenntnisse über die diversen Abläufe voraus. Hier verliert man schnell den Überblick, wann positive Bescheide wieder auslaufen.

Wird eine Frist um nur wenige Tage verpasst, kann sich die, in vielen Fällen ohnehin schon schwierige, finanzielle Situation noch weiter verschärfen. KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert darum ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Ähnliches gibt es bereits bei Ausnahmegenehmigungen beim Parken (Blaue und Grüne Zonenkarte), wo man frühzeitig vor Ablauf eine SMS erhält, um rechtzeitig eine Verlängerung beantragen zu können. Auch das Gesundheitsamt bietet bereits Erinnerungsservices für Impfauffrischungen an.

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Konsumraum: KPÖ fordert gesetzliche Grundlage

20-10-26 Der ös­t­er­reich­weit zu­neh­men­de Dro­gen­kon­sum stellt auch die Stadt Graz vor ge­sund­heit­li­che, so­zia­le und si­cher­heits­po­li­ti­sche Her­aus­for­de­run­gen. So­zial­ar­bei­te­rin und KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin Vik­to­ria Sturm for­dert da­her den Bund auf, die ge­setz­li­che Grund­la­ge für die Ein­rich­tung von Dro­gen­kon­s­um­räu­men zu er­ar­bei­ten. 

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KPÖ und Grüne setzen Grazer Weg fort

21-08-26 Nach der Ge­mein­de­rats­wahl im Ju­ni ha­ben KPÖ und Grü­ne ih­re Koa­li­ti­ons­ve­r­ein­ba­rung für die kom­men­den fünf Jah­re prä­sen­tiert. Im Mit­tel­punkt ste­hen sta­bi­le Fi­nan­zen, die Ab­si­che­rung der Da­s­eins­vor­sor­ge, not­wen­di­ge In­ves­ti­tio­nen und die Fort­set­zung des Gra­zer Wegs für ei­ne le­bens­wer­te Stadt für al­le.

Veröffentlicht: 21. Oktober 2022