Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

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KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. (Foto: Julia Prassl)
Foto: © KPÖ Graz/Prassl

Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese setzen viel Geduld, Flexibilität und angeworbene Kenntnisse über die diversen Abläufe voraus. Hier verliert man schnell den Überblick, wann positive Bescheide wieder auslaufen.

Wird eine Frist um nur wenige Tage verpasst, kann sich die, in vielen Fällen ohnehin schon schwierige, finanzielle Situation noch weiter verschärfen. KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert darum ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Ähnliches gibt es bereits bei Ausnahmegenehmigungen beim Parken (Blaue und Grüne Zonenkarte), wo man frühzeitig vor Ablauf eine SMS erhält, um rechtzeitig eine Verlängerung beantragen zu können. Auch das Gesundheitsamt bietet bereits Erinnerungsservices für Impfauffrischungen an.

Rekord-Inflation: KPÖ fordert amtliche Preisregulierungen

18-04-24 Laut Sta­tis­tik Au­s­tria sind die Prei­se im Jah­res­ver­g­leich im März um 4,1 Pro­zent an­ge­s­tie­gen. Da­mit liegt Ös­t­er­reich in Punk­to In­fla­ti­on noch im­mer im eu­ro­päi­schen Spit­zen­feld. Ge­mein­de­rat Max Zirn­gast for­dert da­her amt­li­che Preis­re­gu­lie­run­gen auf Gü­ter des täg­li­chen Be­darfs. 

KPÖ-Erfolg in Innsbruck

15-04-24 Erst­mals seit 1971 wie­der im Ge­mein­de­rat. Bei der Ge­mein­de­rats­wahl in Inns­bruck ist der KPÖ ein wich­ti­ger Schritt nach vor­ne ge­lun­gen: Sie hat wie­der ei­gen­stän­dig kan­di­diert und die Vier-Pro­zent-Hür­de auf An­hieb ge­nom­men.

Stadion Liebenau: Sicherheitsfragen im Mittelpunkt

12-04-24 Ob es in der Mer­kur-Are­na künf­tig je­weils ei­ge­ne Fan­sek­to­ren für Sturm und GAK ge­ben soll, ist nicht nicht zu­vor­derst ei­ne Fra­ge des Gel­des, son­dern vor al­lem ei­ne der Si­cher­heit, be­tont Stadt­rat Man­f­red Eber (KPÖ). Nach den ge­walt­tä­ti­gen Vor­fäl­len beim letz­ten…

Veröffentlicht: 21. Oktober 2022