Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

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KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. (Foto: Julia Prassl)
Foto: © KPÖ Graz/Prassl

Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese setzen viel Geduld, Flexibilität und angeworbene Kenntnisse über die diversen Abläufe voraus. Hier verliert man schnell den Überblick, wann positive Bescheide wieder auslaufen.

Wird eine Frist um nur wenige Tage verpasst, kann sich die, in vielen Fällen ohnehin schon schwierige, finanzielle Situation noch weiter verschärfen. KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert darum ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Ähnliches gibt es bereits bei Ausnahmegenehmigungen beim Parken (Blaue und Grüne Zonenkarte), wo man frühzeitig vor Ablauf eine SMS erhält, um rechtzeitig eine Verlängerung beantragen zu können. Auch das Gesundheitsamt bietet bereits Erinnerungsservices für Impfauffrischungen an.

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Kraftwerk Stübing: Grazer Gemeinderat fordert, Trinkwassersicherheit muss gewährleistet sein

11-12-25 „Die Qual­ti­tät und Ver­sor­gungs­si­cher­heit des Gra­zer Trink­was­sers hat für mich obers­te Prio­ri­tät“, sagt Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr. Da­her lässt sie be­reits seit ei­nem Jahr die Pla­nungs­ar­bei­ten des von Ver­bund und En­er­gie Stei­er­mark ge­plan­ten Mur­kraft­werks in St­ü­bing von Ex­per­ten der Hol­ding Graz…

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KPÖ erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten im Sozialbereich

04-12-25 Die So­zial­wirt­schaft Ös­t­er­reich und ih­re 130.000 Be­schäf­tig­ten be­fin­den sich ge­ra­de in den Kol­lek­tiv­ver­trags­ver­hand­lun­gen. Letz­ten Don­ners­tag muss­te die zwei­te Ver­hand­lungs­run­de ab­ge­bro­chen wer­den, die Vor­stel­lun­gen zwi­schen der SWÖ und den Be­schäf­tig­ten la­gen zu weit au­s­ein­an­der.

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Kürzen bei den Schwächsten

02-10-25 Bund hal­biert die Fahrt­kos­ten­zu­zah­lung von Men­schen mit Be­hin­de­rung. „Es ist ei­ne Schan­de, dass bei drin­gend be­nö­t­ig­ten Hil­fen für Men­schen mit Be­hin­de­rung ge­kürzt wird, wäh­rend et­wa für die Rüs­tung Mil­li­ar­den be­reit­ste­hen“, kri­ti­siert KPÖ-In­k­lu­si­ons­sp­re­cher Phi­l­ipp Ul­rich.

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Das macht der KPÖ-Gemeinderatsklub mit seiner Klubförderung

22-09-25 „Der Ge­mein­de­rats­klub der KPÖ legt tra­di­tio­nell je­des Jahr sei­ne Bücher of­fen und gibt ei­nen gro­ßen Teil die­ser Mit­tel di­rekt an die Gra­ze­rin­nen und Gra­zer zu­rück. Al­lein im letz­ten Jahr wa­ren das über 73.000 Eu­ro – an Men­schen in Not­la­gen, an…

Veröffentlicht: 21. Oktober 2022