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Gebührenstopp statt Belastungsmarathon

Elke Kahr zu Aussagen von Finanzstadtrat Rüsch

Die Kanal- und Müllgebühren werden in Graz mit Jahresbeginn um mindestens 3 Prozent angehoben. Fernwärme und Strom werden im Laufe des Jahres 2012 ebenfalls deutlich teurer. Am 1. Juli 2012 dürften die Fahrpreise für Bus und Tram um mindestens 5 % verteuert werden.

Das alles wirkt sich negativ auf die Masse der Bevölkerung aus. Deshalb darf man Aussagen wie jene von Finanzstadtrat Rüsch in der Kleinen Zeitung vom 17. November nicht schweigend übergehen. Dort hat er angekündigt, dass die Menschen Jahr für Jahr ganz automatisch mehr für die städtischen Leistungen zahlen müssen. Ob sie in Zeiten des Sozialabbaus auch in der Lage sind, all diese Belastungen auch zu tragen, ist mehr als fraglich

KPÖ-Stadträtin Elke Kahr betonte am Donnerstag, dass es jetzt notwendig ist, einen Schutzschirm für die Menschen aufzuspannen: „Wir fordern einen Belastungsstopp in Graz. Diese Gebührenbremse ist auch angesichts der offiziellen Inflationsrate dringend notwendig. Verteuerungen bei Tarifen und Gebühren lehnen wir entschieden ab.“

Darüber hinaus verweist man bei der KPÖ darauf, dass die Erhöhung der Kanal- und Müllgebühren sich auch über die Betriebskosten negativ auf die Wohnungskosten der Mieter auswirken.

17. November 2011