So machen wir das Wohnen wieder leistbar!

Ideen von KPÖ-Klubobmann Manfred Eber für mehr sozialen Wohnbau

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„Ein 60-40-Prozent-Modell wie in Südtirol könnte mehr sozialen Wohnbau sichern!“, regt KPÖ-Klubobmann Manfred Eber an. Er fordert: „Höchste Zeit, dass alle Parteien gemeinsam Nägel mit Köpfen machen, wie Wohnen in Graz wieder leistbar werden kann.“

In Graz boomt der Wohnbau. Ein großer Teil der neu geschaffenen Eigentums- und Mietwohnungen ist für die Mehrheit der Bevölkerung aber schlicht nicht leistbar. „Der sogenannte ‚freie Markt‘ ist offensichtlich nicht in der Lage, leistbaren Wohnraum zu schaffen. Es führt kein Weg daran vorbei, mehr Gemeindewohnungen zu bauen“, unterstreicht Klubobmann Manfred Eber eine langjährige Forderung der KPÖ.

Wie das gehen könnte, zeigt beispielsweise Südtirol: Schon seit Jahrzehnten gibt es dort mit dem Baulandbeschaffungsmodell – auch 60-40-Prozent-Modell genannt – eine weitreichende Maßnahme für mehr sozialen Wohnbau. Vereinfacht gesprochen sieht es folgendes vor: Wenn die Gemeinde eine Fläche zur Bebauung freigibt, gehen 60 % der Grundfläche in den Besitz der Gemeinde über – für nur die Hälfte des Marktwertes. Auf den restlichen 40 Prozent des ausgewiesenen Baulands kann der Grundeigentümer privat bauen oder den Grund zum Marktpreis verkaufen. „Eine an das Südtiroler Modell angelehnte Lösung wäre auch hierzulande denkbar. Wichtig wäre, dass Gemeinden für einen Teil geförderter Wohnungen das Einweisungsrecht erhalten“, sagt Eber.

Weiters muss auch der Bundesgesetzgeber dringend ersucht werden, in mehrerlei Hinsicht tätig zu werden: „Klare Mietzinsobergrenzen für alle Wohnungen, Abschaffung der Maklerprovision für MieterInnen und ein Ende der Steuerbegünstigungen für Anlegerwohnungen sind nur einige der Hebel, die dringend in Bewegung gesetzt werden müssen“, fasst KPÖ-Klubobmann Manfred Eber einige seiner Forderungen zusammen.

Der KPÖ-Klubobmann ist überzeugt, dass es im Gemeinderat den gemeinsamen Wunsch gibt, das Wohnen wieder leistbar zu machen. Er wird in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag daher einen Antrag zur dringlichen Behandlung einbringen und eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Wohnungsangelegenheiten fordern, im Zuge derer Maßnahmen und gemeinsame Schritte zur Sicherstellung leistbaren Wohnraums diskutiert und auf Schiene gebracht werden sollen.
 

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Manfred Eber ist Klubobmann der KPÖ Graz.
Kontakt: manfred.eber@stadt.graz.at
Telefon: 0699/12 18 42 01

17. Dezember 2020