Georg Fuchs: Anfragen gehören beantwortet

Verschlampte Anfragen

Schlamperei oder ganz bewusstes "Unter-den-Tisch-Kehren"? Etliche Anfragen an den Grazer Bürgermeister wurden nicht fristgerecht beantwortet und kursieren im Grazer Rathaus. Wohin sind die Anfragen an den Bürgermeister verschwunden? Diese Frage stellte der KPÖ-Gemeinderatsklub in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Konkret handelt es sich um drei Anfragen an Bürgermeister Siegfried Nagl. Eine stammt bereits aus dem Jahr 2005 und zwei weitere aus dem April des heurigen Jahres. "Es hat den Anschein, als ob gerade die Anfrage betreffend die Abräumzeiten der Grazer Gastgärten vom April bewusst liegen gelassen wurde. Vielleicht hofft man auf jemand anderen, der entscheidet", so KPÖ-Gemeinderat Georg Fuchs. Gerade die Causa der Gastgärten sieht Fuchs als besonderes Problem an, denn immer wieder gibt es deswegen Zwistigkeiten. "Alle Anfragen an das Bürgermeisteramt werden mit bestem Wissen und Gewissen beantwortet. Wenn eine Sache aber bereits in der Gemeinderatssitzung behandelt oder beantwortet wird, ist eine zusätzliche, schriftliche Beantwortung nicht unbedingt notwendig", so Bürgermeister-Pressesprecher und VP-Gemeinderat Thomas Rajakovics. Und er betont weiter, dass "über den Antrag der Gastgärtenschließung im Gemeinderat ausführlich diskutiert und auch abgestimmt wurde!" Gleichzeitig beklagt er die Umständlichkeit der Behördenwege: Wird eine Anfrage direkt an den Bürgermeister gestellt, wird sie an das zuständige Stadtsenatsmitglied weitergeleitet, dann an die zuständige Abteilung und in weiterer Folge an einen Beamten übergeben. Ist der Akt abgearbeitet, geht die ganze Sache im Retourgang wieder zurück an den Grazer Bürgermeister. Dennoch: Obwohl es aus dem Bürgermeisteramt heißt, dass keine Anfragen unbeantwortet bleiben, weiß Fuchs allerdings von etlichen Anfragen mehr, die noch irgendwo im Rathaus herumgammeln.

(Der neue grazer, 23. 11.06)