Gesicherte Investitionen, reduzierte Schulden

Durch einen „enormen Kraftakt“ ist es gelungen, „das Grazer Budget in den letzten zwei Jahren zu stabilisieren und die Schuldenentwicklung entscheidend zu bremsen. Aber wir sind noch nicht über den Berg und weitere Anstrengungen sind notwendig“, erklärte Finanzstadtrat Manfred Eber bei der Präsentation des Rechnungsabschlusses im Gemeinderat. 

Weniger Schulden als 2021

In den Jahren 2018 bis 2021 wurde eine Verschuldung der Stadt verzeichnet, die deutlich über der Inflation lag. Im Jahr 2022 gelang jedoch eine Trendumkehr. Mit Ende 2023 lag der Schuldenstand unter dem von 2021, als die KPÖ das Finanzressort von der ÖVP übernommen hatte. 

Investitionen abgesichert

Im Jahr 2023 investierte das Haus Graz 289 Millionen Euro in den öffentlichen Verkehr und Bildung, allein 151 Millionen Euro in Erhaltung und Ausbau der städtischen Infrastruktur. 

Die größten Investitionen im öffentlichen Verkehr, etwa 36 Millionen Euro, betreffen die 15 neuen Straßenbahnen (13 Millionen Euro), die Ende 2025 in Graz unterwegs sein sollen, den zweigleisigen Ausbau der Linie 5 in Puntigam (10 Millionen Euro) und die Anschaffung von 33 neuen Gelenksbussen um 7 Millionen Euro. In die Bildung wurde letztes Jahr massiv investiert – rund 32 Millionen Euro. Die größten Positionen sind dabei die Volksschulen in Algersdorf (12 Millionen Euro), Reininghaus (je 5 Millionen  für Bau sowie für Grundstückssicherung) sowie Murfeld (5 Millionen). Zudem wurden weitere 5 Millionen Euro für die Planung des GRIPS-II-Pakets budgetiert.

Als drittes großes Investitionsfeld sind die Erhaltung und der Ausbau der städtischen Infrastruktur zu betrachten. Im Bereich der Wasserversorgung und bei Kanal/Abwasser wurden letztes Jahr rund 15 Millionen Euro in die Hand genommen. Zudem sind 14 Millionen Euro in den kontinuierlichen Ausbau des Grazer Fernwärmenetzes geflossen.

Blick von unten

Für die KPÖ war es immer wichtig, den „Blick von unten nicht zu verlieren“, wie es Bürgermeisterin Elke Kahr ausdrückte. Sie legt besonders Wert darauf, dass „Graz auch unter wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen verlässlich und beständig bleibt.“ 
Es ist aber nicht nur für Graz wichtig, sondern für alle Städte und Gemeinden, dass Bund und Länder für eine tragfähige finanzielle Ausstattung sorgen, die es für die vielen notwendigen Aufgaben braucht. 

„Es bleibt weiter notwendig finanziell stärker auf „Sicht zu fahren“. Deswegen haben wir gezielte Maßnahmen verankert, damit die Schulden nicht explodieren“, so Stadtrat Eber.