Graz: Ein soziales Budget in Schweren Zeiten

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Den Grazerinnen und Grazern Halt, Hoffnung und Zuversicht geben. Das ist das Ziel des Grazer Doppelbudgets 2022/23. (Foto: KPÖ)

Soziales, leistbares Wohnen wie auch Umweltschutz sind Schwerpunkte der Grazer Stadtregierung. Die Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ wird heute das Budget für die Jahre 2022 und 2023 beschließen.

Mit diesem Budget, „das mit Vernunft und Sorgsamkeit erstellt wurde, können wir den Grazerinnen und Grazern Halt, Hoffnung und Zuversicht geben. Wir wollen die Gewitterwolken, die aufziehen, fernhalten und alles tun, um die Menschen zu entlasten, wo immer es möglich ist“, so Bürgermeisterin Elke Kahr zum ersten Budget der neuen Stadtregierung.


Vernunft, Sorgsamkeit und Zuversicht

„Die schwierige finanzielle Ausgangslage ist hinlänglich bekannt. Uns ist es dennoch gelungen, einen beträchtlichen Rahmen für notwendige Investitionen, die der Mehrheit der Grazer Bevölkerung dienen, zu gewährleisten“, zeigt sich Finanzstadtrat Manfred Eber zuversichtlich.

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Ein gelungenes Budget: Sozial und klimafreundlich

„Die Koalition war, ist und bleibt dabei, im Kulturbereich ein Fair-Pay-System einzuführen, damit vor allem jene, die in der freien Kulturszene tätig sind, besser abgesichert sind. Wenn der zuständige Kulturstadtrat Günther Riegler (ÖVP) ein Konzept vorlegt, stehen wir für Gespräche zur gemeinsamen Umsetzung zur Verfügung.“ Das stellte KPÖ-Finanz- und Kultursprecherin Sahar Mohsenzada in der Generaldebatte der Budgetsitzung fest, weil die ÖVP anderes ventiliert hatte.

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Der Teuerungskrise entgegenwirken

„Trotz des engen finanziellen Spielraumes ist es gelungen, ein Budget zu erstellen, das das Leben für viele Menschen in unserer Stadt erleichtern wird, auch wenn wir wissen, dass wir die Probleme auf Stadtebene nur mildern, aber nicht lösen können. Es ist ein Budget, in dem auch besonders jene Menschen unserer Stadt berücksichtigt werden, die keine Lobby haben“, ergänzt KPÖ-Wirtschaftssprecherin Daniela Katzensteiner.

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Eine Stadt an der Seite der Menschen

Mit dem Budget sieht sich Gesundheits- und Pflegestadtrat Robert Krotzer für die Zukunft gut gerüstet: „Den großen Herausforderungen im Pflegebereich wollen wir mit ausreichender finanzieller Absicherung und noch weiteren Initiativen auch auf städtischer Ebene begegnen. Das Thema Gesundheit wollen wir noch stärker in den Mittelpunkt rücken.“ Im Speziellen ist der Aufbau der Gesundheitsdrehscheibe geplant.

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Manfred Ebers Powerpoint-Präsentation des Budgets der Stadt Graz 2022/22

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23. Juni 2022