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"Graz ist kein Negativbeispiel"

KPÖ antwortet auf Stimmungsmache von LH Pröll

Der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll will mit dem angeblichen Negativbeispiel Graz in seinem Wahlkampf punkten. Laut ORF hat er vor einer Situation in seinem Land wie in der steirischen Landeshauptstadt gewarnt, wo bisher noch keine Stadtregierung steht.

KPÖ-Klubsekretär Franz Stephan Parteder: „Wir können Herrn Pröll beruhigen. Am 24. Jänner wird in Graz eine Stadtregierung unter Einschluss der KPÖ stehen. Allerdings sind die Bäume von ÖVP-Bürgermeister Nagl nicht in den Himmel gewachsen. Vor der Wahl hatte er von der absoluten Mehrheit geträumt, jetzt muss er sachliche Verhandlungen mit den anderen Parteien, darunter auch der KPÖ führen. Elke Kahr nimmt dabei ihre Verantwortung für die Bevölkerung von Graz wahr.“

Die Grazer KPÖ mischt sich nicht in den Landtagswahlkampf in Niederösterreich ein. Wir hoffen aber darauf, dass die KPÖ-NÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Nikolaus Lackner aus Krems die notwendigen Unterschriften für die Kandidatur in allen Wahlkreisen schafft und bei der Wahl am 3. März einen Achtungserfolg erzielt.

9. Januar 2013