Graz: Parteiengespräche haben begonnen

Graz-Wahl: Parteiengespräche angelaufen

Am Dienstag haben die ersten Parteiverhandlungen nach der Graz-Wahl begonnen. Den Anfang machten Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und KPÖ-Chefin Elke Kahr.

Wahlsieger trifft auf Wahlgewinner hieß es in Runde eins der Gespräche Dienstagfrüh. Bürgermeister Nagl, mit 33,7 Prozent der Stimmen von den Grazern auf Platz eins gewählt und Elke Kahr, deren KPÖ mit rund 20 Prozent der Stimmen Zweite wurde, nehmen die Gespräche auf.
Positives Klima, gute Gespräche

Konkrete Ergebnisse brachte das Treffen nicht. Elke Kahr sprach danach von einem „positiven Klima“. Das Gespräch lief auf beiden Seiten „sehr aufgeschlossen“. Ähnlich Bürgermeister Nagl. Er kenne Elke Kahr schon lange, das Gespräch sei gut gewesen: „Ich bin offen und versuche wirklich alle möglichst einzubinden. Das ist meine Hauptaufgabe“.

Nach der KPÖ trifft sich Nagl am Dienstag auch mit der SPÖ, der FPÖ, den Grünen und den Piraten. In den nächsten Tagen sollen in kleinen Gruppen verschiedene Themen durchgearbeitet werden, so Nagl: „Das wird keine leichte Aufgabe, wir haben eine Riesenliste abzuarbeiten, aber ich bin sicher, dass wir zum Schluss ein gutes Paket schnüren können“.

KPÖ will Kurskorrektur in Graz

Auch die KPÖ will in den nächsten Tagen und Wochen Gespräche mit allen Gemeinderatsparteien führen. Generell will Kahr ihrer Linie treu bleiben - Klarheit statt taktischer Winkelzüge sei ihr Motto, sagt sie: Bei den Gesprächen gibt es kein taktieren oder irgendwas, sondern wir stehen für konkrete Inhalte. Wir wünschen uns ein sozialeres Graz, aber es muss eine Kurskorrektur geben, und da würden wir uns auch wünschen, das Parteien, denen man nicht so das Vertrauen schenkte, nicht gleich weitermachen wie bisher."

Kahr weiter für Bereichskoalitionen

Nach Elke Kahr wird Nagl auch die übrigen Parteichefs der künftig im Gemeinderat vertretenen Parteien zu Vieraugen-Gesprächen treffen. Er will zum dritten Mal zum Stadtoberhaupt gekürt werden. Kahr wird für das Amt der Vizebürgermeisterin kandidieren, eine fixe Koalition schloss sie nach wie vor aus, sie tritt weiter für Bereichskoalitionen ein. Kahr meinte nach dem Gespräch mit Nagl am Dienstag, sie könne sich aber eine Zusammenarbeit in mehr Bereichen, also auch über das Wohnen hinaus, vorstellen.

Mitte Jänner wird neuer Gemeinderat einberufen
Bis 24. Jänner haben die Parteien Zeit für Gespräche, dann muss der neue Grazer Gemeinderat einberufen werden; bei dieser Sitzung wird auch der Bürgermeister gewählt.

(Quelle: ORF-Steiermark, 4. 12. 2012)