Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

Grazer Budgetdebatte: Sepp Schmalhardt KPÖ-Redner

Kommunisten lehnen Belastungspolitik ab

Hauptredner der KPÖ in der Budgetdebatte des Grazer Gemeinderates am Donnerstag ist Klubobmann Sepp Schmalhardt.
Gemeinderätin Magistra Ulrike Taberhofer wird in der Diskussion zu sozialpolitischen Fragen Stellung nehmen.
Die KPÖ hat bereits angekündigt, das von ÖVP und SPÖ ausverhandelte Budget abzulehnen, weil durch die Weiterführung einer Politik der Einschnitte und Belastungen die Erfüllung wesentlicher städtischer Aufgaben gefährdet ist. Deshalb lehnt die KPÖ auch die Erhöhung der Kanalgebühren ab.

12. Dezember 2006