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Grazer Gemeinderat: Superlange Sommerpause

KPÖ fordert mehr Sitzungen - zumindestens im Jahr 2011

Im kommenden Jahr soll die unzumutbar lange Sommerpause des Grazer Gemeinderates wieder verkürzt und daher eine ordentliche Sitzung im Juli eingeplant werden. Außerdem sollte es im Dezember zwei Gemeinderatssitzung geben.
Das fordert KPÖ-Gemeinderat Andreas Fabisch in einem Antrag an die Donnerstag-Sitzung des Gemeinderates.
Fabisch: „Die Gestaltung der Gemeinderats-Sitzungstermine ist keine glückliche. Aus der gewaltigen Sommerpause (beinahe ein Vierteljahr) resultieren - ähnlich wie im September zu erwarten - überbordende Tagesordnungen wie zum Beispiel am Donnerstag mit bisher 41 Punkten. Die Beamtenschaft ist unter der Vorgabe, relevante Stücke in der letzten Sitzung vor dem Sommer abzuschließen, unter gewaltigem Zeitdruck. Nichtsdestotrotz bleibt im Anschluss daran das höchste politische Organ der Stadt Graz rund drei Monate ohne direkte Einflussmöglichkeit der politischen Gestaltung. Ferialverfügungen sind kein wirklicher Ersatz, sondern nur als Notlösung zu betrachten. Eine Gemeinderats-Sitzung im ersten Juli-Drittel und ein früherer Beginn der Sitzungsperiode im September würden dieses Problem deutlich reduzieren.“

Die KPÖ hatte beim Beschluss über die Sitzungstermine des Gemeinderats 2010 im Jänner versucht, eine zusätzliche Sitzung im Juli zu erreichen. Das war aber von der Schwarz-grünen Mehrheit im Grazer Rathaus abgeschmettert worden.

21. Juni 2010