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Grazer Heimgartenordnung: Bitte warten

Stadtrat Rüsch stellt Beschluss bis März 2010 in Aussicht

Die neue Grazer Heimgartenordnung wird erst mit gehöriger Verspätung in Kraft treten können. Das geht aus der Antwort des zuständigen Stadtrates Rüsch (ÖVP) auf eine Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gertrude Schloffer in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag hervor.
Die KPÖ Politikerin hatte daran erinnert, dass der Landesverband bereits im Jänner 2009 einen eigenen Entwurf für die neue Heimgartenordnung erstellt hatte, im April waren dem Bürgermeister 5000 Unterschriften für dieses Anliegen übergeben worden.

Jetzt sagte Stadtrat Rüsch, dass zuerst der schwarz-grüne Koalitionsausschuss sich über die neue Heimgartenordnung einigen müsse. Erst dann werde die Heimgartenkommission einbezogen. Mit einem Beschluss sei zwischen Jänner und März 2010 zu rechnen. Der VP-Politiker dämpfte gleichzeitig Erwartungen der HeimgärtnerInnen: Nicht alle ihrer Forderungen würden zur Gänze berücksichtigt werden.

Gerti Schloffer: „Es ist sehr schade, dass anscheinend Reibereien in der schwarz-grünen Koalition eine rasche Erledigung dieses wichtigen Anliegens behindern. Im Juni hat es einen großen Zeitungsartikel mit Foto des Stadtrates gegeben, in dem die Sachlage so hingestellt wurde, als wäre die Heimgartenordnung schon eine beschlossene Sache. Jetzt heißt es wieder warten“.

24. September 2009